Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Seit 1991 regelt die EU-Öko-Verordnung, wie landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel, die als „Bio-Produkt“ gekennzeichnet sind, erzeugt und hergestellt werden. Immer mehr Fläche wird in Rheinland-Pfalz nach ökologischen Kriterien bewirtschaftet. Auf Europäischer Ebene wurde nun eine neue EU-Öko-Verordnung verabschiedet.
Mehr zur InitiativeLaut Mitteilung der Konzernspitzen von PSA und Opel in ihrer Pressekonferenz am 9. November 2017 steht Opel ein umfangreicher Umbau bevor. Die Landesregierung wird gebeten, über ihre Einschätzung zu den Auswirkungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Opel-Werke in Kaiserslautern und Rüsselsheim sowie die möglichen Konsequenzen auf deren Zulieferbetriebe und die Technologieentwicklung auch in Hinblick auf die Elektromobilität in Rheinland-Pfalz zu berichten.
Mehr zur InitiativeWichtige Themen, wie zum Beispiel die Bahnsteighöhen und das Nationale Forum Diesel, standen auf der Tagesordnung der vergangenen Verkehrsministerkonferenz (VMK), die für Rheinland-Pfalz eine besondere Bedeutung haben.
Mehr zur InitiativeZahlreiche Menschen sind von Überschuldung und drohender Privatinsolvenz betroffen. Für die Bewältigung dieser Situation und einer Abmilderung ihrer sozialen Folgen ist eine qualifizierte Beratung oftmals entscheidend. Kürzlich hat in Rheinland-Pfalz die 20. Fachtagung der Schuldner- und Insolvenzberatung stattgefunden.
Mehr zur InitiativeIm Rahmen des Landesprogramms „Gesundheit und Pflege 2020“ wurde das Projekt „Digitaler Krisenanker - audiovisuelles psychiatrisches Krisenteam“ erfolgreich durchgeführt.
Mehr zur InitiativeDie evangelische arbeitsgemeinschaft familie (eaf) hat sich kürzlich mit dem Positionspapier „In Verantwortung für Kinder“ für einen Perspektivwechsel in der Familienpolitik ausgesprochen.
Mehr zur InitiativeIn der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) in Ingelheim sind in diesen und im letzten Jahr deutlich höhere Belegungszahlen zu verzeichnen gewesen als in den Vorjahren. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, sollen bauliche, sicherheitstechnische und strukturelle Maßnahmen in der GfA vorgenommen werden.
Mehr zur InitiativeVom 19. bis 28. Januar 2018 findet mit der „Internationalen Grüne Woche“ die größte Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau in Berlin statt. Rheinland-Pfalz war in den Jahren 2016 und 2017 mit einem Landesstand vertreten. Unter anderem hat sich die Landesregierung am Eröffnungsempfang mit einem Rheinland-Pfalz Abend an der Messe beteiligt.
Mehr zur InitiativeDie Koalitionspartner von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Rahmen des Koalitionsvertrages darauf verständigt, dass die Schaffung eines landesweiten Semestertickets für sinnvoll erachtet wird und die Interessenvertretungen bei der Erreichung dieses Zieles unterstützt werden sollen (vgl. Koalitionsvertrag 2016-2021, S. 21, 52).
Mehr zur InitiativeSeit Beginn des Schuljahres 2016/2017 hält das Zentrum für Schulleitung und Personalführung im Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz ein Fortbildungsangebot zum Schulmanagement bereit. Die Fortbildung ist verpflichtend für alle, die zum ersten Mal ein Funktionsamt antreten und setzt sich aus zwei Teilen zusammen: einer Qualifizierungsreihe (Teil I), die in der Erprobungszeit der Schulleiterin und des Schulleiters beginnt, und aus vier Wahlpflichtmodulen (Teil II). Die Gesamtmaßnahme muss innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden.
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