Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Die Erneuerbaren Energien haben nach der aktuellen Datengrundlage einen neuen Höchststand in Rheinland-Pfalz erreicht. Daneben hat die Bundesregierung eine neue Fassung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) auf den Weg gebracht.
Mehr zur InitiativeAb 2021 übernimmt die Kunsthochschule Mainz die Trägerschaft des Künstlerhauses Schloss Balmoral. Aus dem Zusammenwachsen der beiden renommierten Institutionen werden Synergien für die Ausbildung von Künstlerinnen und Künstlern, die Kunstproduktion und -präsentation erwartet.
Mehr zur InitiativeIch nehme Bezug auf die Kleine Anfrage – Drucksache 17/12432 – und die Antwort vom 3. August 2020. Die geotechnischen Erkundungen für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß müssten laut Antwort der Kleine Anfrage vom 3. August 2020 seit Oktober 2020 abgeschlossen sein.
Mehr zur InitiativeWälder sind einer der wichtigsten Regulierungsfaktoren für das Klima, da diese riesige Mengen an Kohlenstoff binden und speichern. Ein gesundes Ökosystem Wald ist daher unersetzlich für den Klimaschutz. Wir müssen die Wälder deshalb erhalten, schützen und aufforsten.
Mehr zur InitiativeLaut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur wurden die rheinland-pfälzischen Hochschulen mit Beginn des Shutdowns und bis zu dessen Ende auf einen Minimalbetrieb heruntergefahren.
Mehr zur InitiativeDie Corona-Pandemie und das daraus resultierte Online-Studium hat einen Einfluss auf die Belegungszahlen in den Studentenwohnheimen. Viele der Studierenden verschieben ihren Umzug an den neuen Studienort auf ein späteres Semester oder sind aufgrund des Online-Studiums zurück nach Hause gezogen.
Mehr zur InitiativeDie Klinik für Psychosomatische Medizin der Mainzer Universitätsmedizin hat die Folgen der sozialen Isolation in der Corona-Krise untersucht und erste Ergebnisse in den Medien vorgestellt.
Mehr zur InitiativeAm 26. November 2020 hat die Bundesdrogenbeauftragte ihren Jahresbericht vorgelegt.
Mehr zur InitiativeDie Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland sind in besonderem Maße von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen.
Mehr zur InitiativeFreiwilligendienste stellen eine wichtige Möglichkeit für junge Menschen dar, sich nach der Schullaufbahn zu orientieren und sich für die Gesellschaft zu engagieren. Gleichzeitig zeigt sich gerade in der Corona-Pandemie, welch wichtigen Beitrag Freiwilligendienstleistende für die Gesellschaft leisten. Zur Stärkung der Freiwilligendienste wurde deshalb bereits im Jahr 2019 eine Servicestelle der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligendienste eingerichtet, die Freiwilligendienste sichtbarer und attraktiver machen sollte und auch in der Pandemie eine wichtige Rolle übernimmt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
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