Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Berichtsantrag im Ausschuss

Zukunft des Homeoffice

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

Sachstand der Pflegereform in Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Modellprojekt Housing First

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Anfrage

Fortschritte der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz

Ausbildung und Arbeit sind neben der Kenntnis der deutschen Sprache der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Integration.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Arbeitsmarktgipfel Ukraine

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Notlage von Frauen auf der Flucht

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Anfrage

Einsatz von Integrationshelfer*innen an rheinland-pfälzischen Schulen

Integrationshelfer*innen unterstützen körperlich, geistig oder seelisch Behinderte Kinder und Jugendliche in ihrem Alltag. Bei der Integrationshilfe handelt es sich um einen Individualanspruch nach SGB VIII oder SGB XII, der unabhängig vom sonderpädagogischen Förderbedarf gewährt wird. Integrationshelfer*innen unterstützen Schüler*innen dabei, am Unterricht teilnehmen zu können, erteilen jedoch selbst ausdrücklich keinen Unterricht.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Mehrsprachige Impflotsen stärken rheinland-pfälzische Impfkampagne

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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Berichtsantrag im Ausschuss

Mehr Frauen in Führungspositionen: EU-Führungspositionen-Richtlinie

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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