Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Im Jahr 2018 unterzeichnete die rheinland-pfälzische Bildungsministerin einen Kooperationsvertrag mit Yad Vashem und Givat Haviva unter anderem über Fortbildungen für Lehrkräfte.
Mehr zur InitiativeIn diesen Wochen startet an den rheinland-pfälzischen Hochschulen das Wintersemester. Mit der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung wurde erstmals eine Grundlage für mehr Präsenzanteile im kommenden Semester geschaffen. Die konkrete Ausgestaltung des Angebots obliegt jedoch den einzelnen Hochschulen.
Mehr zur InitiativeDie Corona-Pandemie war und ist für viele Studierende – wie auch für weite Teile der Gesellschaft – eine psychische Belastungsprobe. Laut einer Onlineumfrage zum Wohlbefinden Studierender der Technischen Universität München hat die Lebenszufriedenheit der Studierenden während Corona sig-nifikant abgenommen, wobei rund 80 % der Befragten am Ende des zweiten Shutdowns Hinweise auf eine depressive Verstimmung zeigten.
Mehr zur InitiativeDer Ausbau der Solarenergie ist nicht nur für eine klimaneutrale Energieversorgung essentiell, sondern bietet darüber hinaus vielseitige Möglichkeiten, den Natur- und Artenschutz in unserer Landschaft zu fördern. Um einen weiteren, naturverträglichen Ausbau der Anlagen zu begleiten, hat die Technische Hochschule Bingen gemeinsam mit der Energieagentur einen Leitfaden entwickelt, der aufzeigt, dass der Ausbau von PV-Freiflächenanlagen eine Chance für den Natur- und Artenschutz in Rheinland-Pfalz bieten kann.
Mehr zur InitiativeAm 5. Oktober 2021 fand der Festakt zum 30jährigen Bestehen des Frauenministeriums statt. Im Jahr 1991 wurde erstmals ein rheinland-pfälzisches Frauenministerium geschaffen. Ziel dieser Entscheidung war, die Gleichstellung von Frau und Mann voranzubringen und sichtbarer zu machen. In diesen Jahrzehnten wurden viele unterschiedliche Prozesse hierfür angestoßen.
Mehr zur InitiativeDie Dürre- und Hitzeperiode der vergangenen Jahre hat verheerende Schäden in den bereits geschwächten Wäldern in Rheinland- Pfalz hinterlassen. Führende Forscher*innen und Forscher geben aber trotz des kühlen und niederschlagsreichen Sommers dieses Jahres keine Entwarnung und fordern einen weiteren naturnahen, klimaangepassten Waldbau.
Mehr zur InitiativeDie zahlreichen Biotope der „Uhlerborner Dünen“ und des angrenzenden Fauna-Flora-Habitat(FFH)-Schutzgebiets „Kalkflugsandgebiet Mainz-Ingelheim“ sowie der angrenzende Lennebergwald sind ein einzigartiger Lebensraum für Flora und Fauna in einem sonst sehr verdichteten Gebiet. In diesem einzigartigen, sensiblen Ökosystem sind mögliche Umwidmungen der Nutzung auch auf angrenzenden Gebieten besonders kritisch zu betrachten. Vor diesem Hintergrund ist auch eine geplante große gewerbliche Reitanlage mitten in diesem Gebiet zu bewerten.
Mehr zur InitiativeDie Regionalauswertung des BDEW-Ladensäulenregisters hat gezeigt, dass der Ausbau der Ladeinfrastruktur sowohl in den Städten, als auch in den ländlichen Regionen an Fahrt aufgenommen hat. Ein engmaschig ausgebautes Ladenetz ist ein unverzichtbarer Baustein für die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz. Die Entwicklung des Ausbaues zeigt allerdings starke regionale Unterschiede auf.
Mehr zur InitiativeAm 30. September 2021 hat die Europäische Umweltagentur ihre diesjährigen „EEA Signals 2021 - Europe’s nature“, einen Kurzbericht zum Zustand der Natur in Europa, veröffentlicht. Das Ergebnis: Die Situation europäischer Tierarten und Lebensräume ist schlecht und hat sich im Vergleich zu den Jahren 2013 bis 2018 noch weiter verschlechtert.
Mehr zur InitiativeFamilienhebammen sind ein wesentlicher Teil der Programme des Landes Guter Start ins Kinderleben und Frühe Hilfen. Sie beraten die Eltern individuell und vermitteln bei Bedarf weitergehende Hilfen, beispielsweise zu einem sozialpädiatrischen Zentrum, einer Familienberatungsstelle oder zu einem Ju-gendamt. Familienhebammen können bei schwierigen Situationen und besonderen Belastungen in der Familie angesprochen werden: dies können Sorgen sein, wenn Mütter zum Beispiel alleinerziehend sind.
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