Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein Erfolgsprojekt: Das ausgeklügelte Wegesystem, die einzigartigen „Hangbrücher“ und regionale Kooperationspartner kombiniert mit den geführten Rangertouren machen den Nationalpark zu einem touristischen Highlight in Rheinland-Pfalz. Auch die ökologische Entwicklung hin zu einem Wildnisgebiet schreitet voran und bietet zahlreichen gefährdeten Tier- und Pflanzenarten einen wertvollen Lebensraum.
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
Mehr zur InitiativeDer hohe Spezialisierungsgrad in der Nutztierhaltung hat dazu geführt, dass viele Betriebe sich auf einen Produktionszweig konzentrieren. Das hat Vorteile, da Investitionen, Aus- und Fortbildungen sowie Arbeitsplanung und Management auf eine Tierart und den damit verbundenen Acker- und Ackerfutterbau ausgelegt werden. In Krisenzeiten, wie aktuell auf dem Schweinemarkt oder den Milchkrisen der Vergangenheit, stehen viele Betriebe vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen bis hin zur Betriebsaufgabe.
Mehr zur InitiativeIm Juli 2021 wurde wegen der Starkregenereignisse für das gesamte Land Rheinland-Pfalz eine Ausnahmegenehmig zur Nutzung brachliegender Flächen (ÖVF, Nutzcode 062) durch Beweidung oder durch Schnittnutzung zu Futterzwecken erteilt. Ähnliche Ausnahmegenehmigungen sind in der Vergangenheit bereits im Zusammenhang mit Dürreereignissen erteilt worden. Solche Ausnahmegenehmigungen sind wirtschaftlich geboten, bilden aber auch den Druck klimatischer Veränderungen auf die Landwirtschaft ab. Sie stellen einen Zielkonflikt zwischen den Zielen Ökologischer Vorrangflächen und der Futterbergung für die Tierhaltung dar.
Mehr zur InitiativeLaut Medienberichten gibt es deutliche Stimmen in den Regionen, die vor den wirtschaftlichen Auswirkungen einer möglichen Ausgliederung im Opel Konzern warnen. Durch eine Ausgliederung würden auch in Rheinland-Pfalz Arbeits- und Ausbildungsplätze betroffen sein. Auch die Gewerkschaft IG-Metall und der Betriebsrat von Opel warnen, dass so Mitbestimmungsrechte aufgegeben würden. Es wurde ein Aktionstag für Ende Oktober angekündigt.
Mehr zur InitiativeDas Land Rheinland-Pfalz fördert QueerNet RLP e.V. Queernet RLP vernetzt queere Vereine und Initiativen in Rheinland-Pfalz und trägt zur Koordination und Umsetzung von Projekten bei. Dazu zählen unter anderem die Aufklärungsarbeit in Bildungseinrichtungen im Rahmen der Initiative SCHLAU RLP sowie die Beratung und Unterstützung von Familien und Jugendlichen im Projekt Familienvielfalt.
Mehr zur InitiativeIm Jahr 2018 unterzeichnete die rheinland-pfälzische Bildungsministerin einen Kooperationsvertrag mit Yad Vashem und Givat Haviva unter anderem über Fortbildungen für Lehrkräfte.
Mehr zur InitiativeIn diesen Wochen startet an den rheinland-pfälzischen Hochschulen das Wintersemester. Mit der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung wurde erstmals eine Grundlage für mehr Präsenzanteile im kommenden Semester geschaffen. Die konkrete Ausgestaltung des Angebots obliegt jedoch den einzelnen Hochschulen.
Mehr zur InitiativeDie Corona-Pandemie war und ist für viele Studierende – wie auch für weite Teile der Gesellschaft – eine psychische Belastungsprobe. Laut einer Onlineumfrage zum Wohlbefinden Studierender der Technischen Universität München hat die Lebenszufriedenheit der Studierenden während Corona sig-nifikant abgenommen, wobei rund 80 % der Befragten am Ende des zweiten Shutdowns Hinweise auf eine depressive Verstimmung zeigten.
Mehr zur InitiativeDer Ausbau der Solarenergie ist nicht nur für eine klimaneutrale Energieversorgung essentiell, sondern bietet darüber hinaus vielseitige Möglichkeiten, den Natur- und Artenschutz in unserer Landschaft zu fördern. Um einen weiteren, naturverträglichen Ausbau der Anlagen zu begleiten, hat die Technische Hochschule Bingen gemeinsam mit der Energieagentur einen Leitfaden entwickelt, der aufzeigt, dass der Ausbau von PV-Freiflächenanlagen eine Chance für den Natur- und Artenschutz in Rheinland-Pfalz bieten kann.
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