Mutmaßliche Verbindungen des ,Zentrums Rheinhessen‘ in die verfassungsfeindliche Szene
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeWir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur InitiativeAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT
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Mehr zur InitiativeDigitale Bildung ist seit dem Inkrafttreten der letzten Schulgesetznovelle Bildungsziel in Rheinland-Pfalz. Spätestens mit Pandemiebeginn erleben wir einen erfreulichen Schub der Nutzung digitaler Medien im Unterricht. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention ist Bildung und damit auch digitales Unterrichtsmaterial inklusiv zu gestalten. Wie wichtig inklusive digitale Medien an Schulen sind, verdeutlicht auch der Leitfaden für Bildungsmedien aus dem Jahr 2017 der damaligen Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung.
Mehr zur InitiativeDer Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV Süd) hat eine Machbarkeitsstudie zum zweigleisigen Ausbau der Strecke Winden-Wörth beauftragt. Die Ergebnisse der Studie waren für Sommer 2023 angekündigt. Der ca.
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