Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Im Juli erhielten 46 rheinland-pfälzische Schulen in Kooperation mit der Landesschüler- und Landesschülerinnenvertretung die neue Plakette „Nachhaltige Schule“. Sechs Schulen wurden zudem mit einem Sonderpreis für besonders herausragende Umweltprojekte bedacht.
Mehr zur InitiativeDas Jugend- und Familienministerium sowie das Finanzministerium haben ein Hilfsprogramm aufgefegt, um die Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb, die aufgrund der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind, zu unterstützen.
Mehr zur InitiativeMedienberichten zufolge kam es am 16. Juli 2020 in mehreren Bundesländern, darunter auch Rheinland-Pfalz, zu Durchsuchungsmaßnahmen gegen mutmaßliche Rechtsextremisten. Die Beschuldigten sollen Anhänger der antisemitischen Organisation „Goyim Partei Deutschland“sein. Ihnen wird vorgeworfen, eine Vereinigung gegründet zu haben, die nationalsozialistischesGedankengut verbreite, den Holocaust leugne und die Verbrechen der NS-Zeit relativiere.
Mehr zur InitiativeDer Anteil des Humus auf Ackerflächen ist ein wichtiger Faktor für die Fähigkeit eines Bodens CO2 zu speichern. Insbesondere im ökologischen Landbau werden dabei Methoden angewandt, die zum Aufbau der Humusschicht führen.
Mehr zur InitiativeDer Radweg zwischen den Koblenzer Stadtteilen Lay und Moselweiß wird seit Jahren im Interesse einer umweltgerechten Verkehrsanbindung des Stadtteils Lay gefordert. Auch zur Förderung des Rad-Tourismus ist dieser Radweg positiv zu bewerten. Seit April 2019 liegt der Planfeststellungsbeschluss für den Radweg entlang der Bundesstraße vor. Nachdem zunächst mit dem Baubeginn im Jahr 2021 geplant worden war, wurde vom LBM zuletzt in der Rhein-Zeitung der Baubeginn erst für das Jahr 2022 angekündigt. Eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Koblenzer Stadtrat vom Februar 2020 ergab, dass vor einer detaillierten Ausführungsplanung „geotechnische Erkundungen“ durchgeführt werden müssten.
Mehr zur InitiativeIn der gemeinsamen Pressemitteilung des Umwelt- und Finanzministeriums vom 5. Mai 2020 werden umfangreiche Änderungen zugunsten des nachhaltigen und klimaschonenden Bauens in Landesliegenschaften benannt. Insbesondere die Kriterien des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen des Bundes (BNB) für ein nachhaltiges Flächenmanagement, Orientierung an Lebenszykluskosten, hohe nachhaltige Standards im staatlichen Hochbau, energieeffizientes Bauen und Sanieren, Schadstofffeinheit sowie ein verstärkter Einsatz erneuerbarer Energien wurden aufgeführt und somit wichtige Weichen hin zu einer klimaneutralen Landesverwaltung geschaffen. Federführend wird der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) die Planung, Durchführung und Überwachung der hohen Klimaschutzstandards im Bau übernehmen.
Mehr zur InitiativeAufgrund der Corona-Pandemie findet das Sommersemester 2020 an den Hochschulen bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz überwiegend digital statt. Dies ist eine große Herausforderung sowohl für die Hochschuladministration und das wissenschaftlichePersonal als auch für die Studierenden.
Mehr zur InitiativeDie Umwelttechnik-Branche ist eine der entscheidenden Innovatoren für das Wachstum von morgen. In Rheinland-Pfalz erwirt-schaftet die Branche ca. 10 Prozent des Gesamtumsatzes, mit einem überdurchschnittlichen Wachstum. Der Ausbau der Umwelt-technik als Zukunftstechnologie wird durch die Landesregierung z. B. über die Förderung der Zusammenarbeit der Branchen-unternehmen und wissenschaftlicher Einrichtungen in Netzwerken und Clustern wie dem Umwelttechnik-Netzwerk Ecoliance Rheinland-Pfalz unterstützt.
Mehr zur InitiativeErosion durch mangelnde Bodenbedeckung, Verlust der Biodiversität, regelmäßiger Einsatz von Pestiziden und synthetischen Düngemitteln: Bei der Biomasseproduktion können vielfältige Umweltprobleme entstehen. Des Weiteren kann die Biomasse-produktion in manchen Regionen die Flächenkonkurrenz erhöhen, da landwirtschaftliche Flächen für die Produktion von Nahrungs- und Futtermittel nicht mehr zur Verfügung stehen. Hinzu kommen zunehmende Dürren und damit einhergehende Boden-trockenheit sowie Erosion durch Starkregen aufgrund der anhaltenden Klimaerhitzung. Aus diesem Grund müssen neue Wege gefunden werden, unsere Böden nachhaltig und umweltschonend zu bewirtschaften. Die „Durchwachsene Silphie“ (Silphium perfoliatum) könnte aufgrund ihrer Trockenheitstoleranz und dauerhaften Bodendeckung eine umweltverträglichere Lösungs-möglichkeit für erosionsgefährdete Standorte darstellen.
Mehr zur InitiativeDie Hitze- und Dürrejahre 2018 und 2019 sowie die zunehmende Wahrscheinlichkeit von Extremwettereignissen zeigen sehr deutlich die Auswirkungen einer zunehmenden Klimaerhitzung. Die Schäden an Infrastruktur, Wäldern, aber auch in der Land-wirtschaft steigen aufgrund der Wetterextreme. So können zum Beispiel durch einen einzigen Starkregen bis zu 100 t wertvoller Ackerboden pro Hektar abgeschwemmt werden. Damit geht auch wertvoller Humus verloren, der für die Bodenfruchtbarkeit und die CO2-Speicherung verantwortlich ist.
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