Berichtsantrag im Ausschuss
Auswirkungen der steigenden Energiekosten auf Verbraucherinnen und Verbraucher
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Innovative Agri-PV Projekte in Rheinland-Pfalz
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die dezentrale Energiewende unter anderem durch die Erschließung von Potenzialen zur Solarenergienutzung und leistet somit einen umfassenden Beitrag zum Klimaschutz. Neben dem Klimaschutz, regionalen Handwerksbetrieben und Kommunen können aber auch landwirtschaftliche Betriebe durch die Erschließung von neuen, innovativen Agri-PV Konzepten profitieren. Unter den aufgeständerten Modulen kann weiterhin regulär Landwirtschaft mit vielseitigen Ackerfrüchten oder Dauerkulturen betrieben werden, wie bereits einige Pilotanlagen und Studien zeigten. Dadurch steigert sich die Flächeneffizienz und der Flächendruck auf die landwirtschaftlichen Betriebe sinkt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Bericht zur Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz – Teilbereich Umwelt
Der kürzlich veröffentlichte Nachhaltigkeitsbericht 2020 der Landesregierung zeigt auch für letztes Jahr viel Licht und Schatten im Dreiklang zwischen Ökologie, Ökonomie und Soziales. Einige wichtige Projekte wie der Ausbau der Energiewende sowie der Ökologische Landbau sind bereits auf einem guten Weg. Andere Teilbereiche wie der Arten- und Naturschutz in der Landwirtschaft oder die Flächeninanspruchnahme durch Verkehrs- und Siedlungsflächen zeigen kaum positive Veränderungen. Der Bericht nennt Erfolge aber auch langfristige Herausforderungen, welche von der Politik aktiv aufgenommen und lösungsorientiert diskutiert werden müssen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Bericht zur Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz – Teilbereich Klima und Energie
Der kürzlich veröffentlichte Nachhaltigkeitsbericht 2020 der Landesregierung zeigt auch für letztes Jahr viel Licht und Schatten im Dreiklang zwischen Ökologie, Ökonomie und Soziales. Einige wichtige Projekte, wie den Ausbau der Energiewende sowie des Ökologischen Landbaus, sind bereits auf einem guten Weg. Andere Teilbereiche, wie der Arten- und Naturschutz in der Landwirtschaft oder die Flächeninanspruchnahme durch Verkehrs- und Siedlungsflächen, zeigen kaum positive Veränderungen. Der Bericht nennt Erfolge aber auch langfristige Herausforderungen, welche von der Politik aktiv aufgenommen und lösungsorientiert diskutiert werden müssen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Abschluss des Changemanagement-Programms
Mit der Abschlusstagung am 29. Oktober 2021 ist das bundesweit einmalige Changemanagement-Programm zur Gestaltung von Generationenwechseln und inhaltlichen Weiterentwicklungen in der Freien Szene zu Ende gegangen. Seit dem Jahr 2015 hat die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur das Projekt in zwei Förderphasen mit insgesamt 360.000 € unterstützt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Bilanz des Kultursommers 2021 und neue Leitung ab Januar 2022
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Aktueller Stand der Erkenntnisse zur Tätigkeit des Kinder- und Jugendpsychiaters Dr. Winterhoff in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Digitale souveräne Verwaltungscloud
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Forschungsprogramm Horizont Europa
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT
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Berichtsantrag im Ausschuss
Politisch motivierte Kriminalität nimmt laut BKA-Präsident zu: Bericht über die aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz
Im Rahmen der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes äußerte sich Holger Münch, der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), laut Medienberichten besorgt über eine Zunahme politisch motivierter Straftaten. Die Zahl der Delikte habe 2020 mit 45.000 einen Höchststand erreicht, werde aber in diesem Jahr vermutlich noch einmal übertroffen.
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