Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Berichtsantrag im Ausschuss

Urheberrecht bei Bauwerken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Projekt ,PoliVersity‘ der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz inklusive Förderplattform

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Anfrage

Gebäudetyp E

Im Maßnahmenpaket der Bundesregierung für zusätzliche Investitionen in den Bau von bezahlbarem und klimagerechtem Wohnbau wurde eine „Leitlinie und Prozessempfehlung Gebäudetyp E“ bis Ende des Jahres angekündigt. Der Gebäudetyp E wie „einfach“ oder „experimentell“ soll Prozesse und Baumaterial auf das Wesentliche reduzieren. Innovatives Denken soll dabei in den Vordergrund rücken. Dadurch soll Bauen in Zukunft ressourcenschonender, einfacher und günstiger machen.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Aktueller Sachstand zum Thema Insolvenzverfahren der DRK-Krankenhäuser

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Beschluss der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung queerfeindlicher Gewalt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Wahlsieg der proeuropäischen Opposition in Polen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Anfrage

Moderne Bahnstationen in Rheinland-Pfalz

Das Land Rheinland-Pfalz, die beiden Zweckverbände ZSPNV Rheinland-Pfalz Nord und ZÖPNV Süd sowie DB Station&Service AG haben sich zum Ziel gesetzt Bahnstationen in Rheinland-Pfalz zu sanieren und zu modernisieren. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität.

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Berichtsantrag im Ausschuss

Erweiterung der Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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Berichtsantrag im Ausschuss

Kennzeichnung von Wein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

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