Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Am 5. Oktober 2021 fand der Festakt zum 30jährigen Bestehen des Frauenministeriums statt. Im Jahr 1991 wurde erstmals ein rheinland-pfälzisches Frauenministerium geschaffen. Ziel dieser Entscheidung war, die Gleichstellung von Frau und Mann voranzubringen und sichtbarer zu machen. In diesen Jahrzehnten wurden viele unterschiedliche Prozesse hierfür angestoßen.
Mehr zur InitiativeDie Dürre- und Hitzeperiode der vergangenen Jahre hat verheerende Schäden in den bereits geschwächten Wäldern in Rheinland- Pfalz hinterlassen. Führende Forscher*innen und Forscher geben aber trotz des kühlen und niederschlagsreichen Sommers dieses Jahres keine Entwarnung und fordern einen weiteren naturnahen, klimaangepassten Waldbau.
Mehr zur InitiativeDie zahlreichen Biotope der „Uhlerborner Dünen“ und des angrenzenden Fauna-Flora-Habitat(FFH)-Schutzgebiets „Kalkflugsandgebiet Mainz-Ingelheim“ sowie der angrenzende Lennebergwald sind ein einzigartiger Lebensraum für Flora und Fauna in einem sonst sehr verdichteten Gebiet. In diesem einzigartigen, sensiblen Ökosystem sind mögliche Umwidmungen der Nutzung auch auf angrenzenden Gebieten besonders kritisch zu betrachten. Vor diesem Hintergrund ist auch eine geplante große gewerbliche Reitanlage mitten in diesem Gebiet zu bewerten.
Mehr zur InitiativeDie Regionalauswertung des BDEW-Ladensäulenregisters hat gezeigt, dass der Ausbau der Ladeinfrastruktur sowohl in den Städten, als auch in den ländlichen Regionen an Fahrt aufgenommen hat. Ein engmaschig ausgebautes Ladenetz ist ein unverzichtbarer Baustein für die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz. Die Entwicklung des Ausbaues zeigt allerdings starke regionale Unterschiede auf.
Mehr zur InitiativeAm 30. September 2021 hat die Europäische Umweltagentur ihre diesjährigen „EEA Signals 2021 - Europe’s nature“, einen Kurzbericht zum Zustand der Natur in Europa, veröffentlicht. Das Ergebnis: Die Situation europäischer Tierarten und Lebensräume ist schlecht und hat sich im Vergleich zu den Jahren 2013 bis 2018 noch weiter verschlechtert.
Mehr zur InitiativeFamilienhebammen sind ein wesentlicher Teil der Programme des Landes Guter Start ins Kinderleben und Frühe Hilfen. Sie beraten die Eltern individuell und vermitteln bei Bedarf weitergehende Hilfen, beispielsweise zu einem sozialpädiatrischen Zentrum, einer Familienberatungsstelle oder zu einem Ju-gendamt. Familienhebammen können bei schwierigen Situationen und besonderen Belastungen in der Familie angesprochen werden: dies können Sorgen sein, wenn Mütter zum Beispiel alleinerziehend sind.
Mehr zur InitiativeDie Deutsche UNESCO-Kommission hat eine Studie zur Lage des Internets in Deutschland veröf-fentlicht, die das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut erarbeitet hat. Die Stu-die bewertet die Prävalenz von Hassrede und digitaler Gewalt im Internet, die Frauen und Personen und Gruppen mit Marginalisierungserfahrung besonders betrifft, als eine Entwicklung, die sowohl in-dividuelle Rechte als auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet.
Mehr zur InitiativeDas Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in Leipzig hat in einer deutschlandweit einzigartigen Untersuchung an über 100 Messstellen an Kleingewässern festgestellt, wie stark Pestizideinträge nach Starkregenereignissen die aquatischen Ökosysteme belasten und dauerhaft negativ verändern können. Daneben wurden unterschiedliche Vorsorge- und Schutzmaßnahmen für Gewässer mitbetrachtet und empfohlen.
Mehr zur InitiativeBei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien am 14. September 2021 berichtete Frau Staatssekretärin Heike Raab zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio. In diesem Zusammenhang gab die Staatssekretärin einen Ausblick auf die nächste Sitzung der Rundfunkkommission, bei der der zukünftige Barrierefreiheitsstaatsvertrag auf der Tagesordnung stehen würde.
Mehr zur InitiativeIm Rahmen der Rettungsarbeiten während und nach der Flutkatastrophe im Ahrtal und in anderen Regionen von Rheinland-Pfalz waren die Einsatzkräfte mit unvorstellbaren psychischen Herausforderungen und Belastungen konfrontiert. Nach dem Ende der unmittelbaren Hilfe durch die Einsatzkräfte brauchen diese oftmals selbst psychosoziale Unterstützung zur Aufarbeitung des Erlebten.
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