Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Anfrage
Studentisches Wohnen in der Landeshauptstadt Mainz
Die Corona-Pandemie und das daraus resultierende Online-Studium haben Einfluss genommen auf die Wohnsituation vieler Studierender. Nicht wenige von ihnen verschoben ihren Umzug an den neuen Studienort auf spätere Semester. Mit sinkenden Infektionszahlen, einer größeren Immunität in der Bevölkerung und der damit einhergehenden schrittweisen Aufhebung der Schutzmaßnahmen hat sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt und in den Studierendenwohnheimen wieder zunehmend angespannt, und viele Studierende sind auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum.
Klassischerweise arbeiten Führungskräfte in Vollzeit. Dadurch werden viele Menschen, deren Lebensrealitäten sich nicht mit einem Vollzeitjob vereinbaren lassen, systematisch ausgeschlossen. Dies betrifft Frauen überproportional häufig. Demnach könnte Führen in Teilzeit dazu beitragen, Beruf und Familie in verschiedenen Lebensphasen besser zu vereinbaren, Führungspositionen für ein breites Spektrum an Menschen zugänglich zu machen und darüber hinaus auch den Frauenanteil in Führungspositionen zu erhöhen. Führen in Teilzeit kann zudem die Attraktivität einer Arbeitsstelle erhöhen gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um eine Viertagewoche. In der Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 9. September 2020 berichtete die Landesregierung über einen Ministerratsbeschluss zur strategischen Personalplanung für Frauen in Führungspositionen in der Landesverwaltung. Der Beschluss sah unterschiedliche Maßnahmen vor, um den Frauenanteil in Führungsfunktionen zu erhöhen.
Die aktuellen heißen Temperaturen laden zu Abkühlung an einem der Badeseen in Rheinland-Pfalz ein. Um die Gewässerqualität der ausgewiesenen Badeseen sicherzustellen, werden in der Badesaison von 1. Juni bis 31. August Beprobungen der Gewässerqualität durchgeführt. Aktuell ist in fast allen der 67 Badeseen in Rheinland-Pfalz eine ausgezeichnete Wasserqualität festgestellt worden. Um auch weiterhin ein sicheres Baden zu ermöglichen, ist den Empfehlungen und Anweisungen der zuständigen Kreisverwaltungen, sowie den Hygienekonzepten der Betreiber der jeweiligen Badegewässer zum eigenen Schutz und dem Schutz von Gewässer und Umwelt zu folgen.