Landwirtschafts- und Weinbaupolitik bilden in dieser Legislaturperiode auch weiterhin einen Schwerpunkt meiner politischen Arbeit. Hier gilt es, die bäuerliche Landwirtschaft zu stärken und den Öko-Landbau weiter zu fördern. Daneben bin ich weiterhin für die Themen Straßeninfrastruktur, Schienenreaktivierung und Tourismus zuständig.
Im Bereich Tourismus sind für mich die Stichpunkte sanft – vernetzt – nachhaltig richtungsweisend. Eine GRÜNE Tourismusstrategie ist unmittelbar mit einer nachhaltigen Regionalentwicklung verknüpft.
Eine gute Straßeninfrastruktur ist für Stadt und Land wichtig. Nicht nur für den Individualverkehr sondern auch für Busse, vor allem im ländlichen Raum. Deshalb gilt für uns GRÜNE der Leitspruch „Erhalt vor Neubau“. Hierbei müssen die Anforderungen an eine moderne und klimafreundliche Mobilität gewährleistet sein. Das heißt auch: innerörtliche Straßen müssen möglichst Fußgänger:innen-freundlich gestaltet werden und die Belange von Radfahrer:innen müssen stärker beachtet werden.
Bei der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken nimmt Rheinland-Pfalz einen bundesweiten Spitzenplatz ein. Diesen Weg wollen wir weiter beschreiten und auf bereits erzielten Fortschritten aufbauen. Beispiele der derzeitigen Umsetzung sind die Verlängerung der S-Bahn von Homburg nach Zweibrücken sowie die Reaktivierung der Weststrecke bei Trier. Die Reaktivierung der Eifelquerbahn zwischen Gerolstein und Kaisersesch, der Aartalbahn zwischen Diez und Wiesbaden sowie der Strecken Landau – Germersheim, und Landau – Herxheim und der beiden noch vorhandenen Abschnitte der Glantalbahn (Altenglan – Lauterecken sowie Lauterecken – Staudernheim) sollen auf Basis neuer Bewertungskriterien vorantreiben. Die Reaktivierung der Hunsrückbahn und damit eine gute Verbindung der Hunsrückregion mit Öffentlichen Verkehrsmitteln wird weiterhin ein wichtiges Ziel sein, hier bleibt zunächst der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch das Eisenbahnbundesamt abzuwarten. Die Förderrichtlinie für Investitionen in die Reaktivierung bzw. Ertüchtigung von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen in Rheinland-Pfalz außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes (VV NE-Bahnen) wird weiter wichtig für Reaktivierung bzw. Ertüchtigung sein. Hier sind auch die Kommunen gefragt. Dies betrifft neben der Zellertalbahn, und der Wieslauterbahn ebenso die Brexbachtalbahn und Kasbachtalbahn. Auch die „Nationalparkbahn“ im Hunsrück kann davon profitieren.
Das Thema Anti-Atom, das mich bereits seit meinen politischen Anfängen bei den GRÜNEN vor fast 40 Jahren begleitet, werde ich zukünftig weiter bearbeiten. Auch, wenn ich als Mitglied des Landtags – ebenso wie die rot-grün-gelbe Landesregierung – keinen direkten Einfluss auf unsere nationalstaatlichen Nachbarn Frankreich und Belgien habe, werde ich alle Möglichkeiten nutzen, immer wieder gegen die bestehenden Atomkraftwerken Cattenom, Tihange und Doel zu kämpfen und auf die unkalkulierbaren Risiken der Atomkraft hinzuweisen.
Landwirtschafts- und Weinbaupolitik bilden in dieser Legislaturperiode auch weiterhin einen Schwerpunkt meiner politischen Arbeit. Hier gilt es, die bäuerliche Landwirtschaft zu stärken und den Öko-Landbau weiter zu fördern. Daneben bin ich weiterhin für die Themen Straßeninfrastruktur, Schienenreaktivierung und Tourismus zuständig.
Im Bereich Tourismus sind für mich die Stichpunkte sanft – vernetzt – nachhaltig richtungsweisend. Eine GRÜNE Tourismusstrategie ist unmittelbar mit einer nachhaltigen Regionalentwicklung verknüpft.
Eine gute Straßeninfrastruktur ist für Stadt und Land wichtig. Nicht nur für den Individualverkehr sondern auch für Busse, vor allem im ländlichen Raum. Deshalb gilt für uns GRÜNE der Leitspruch „Erhalt vor Neubau“. Hierbei müssen die Anforderungen an eine moderne und klimafreundliche Mobilität gewährleistet sein. Das heißt auch: innerörtliche Straßen müssen möglichst Fußgänger:innen-freundlich gestaltet werden und die Belange von Radfahrer:innen müssen stärker beachtet werden.
Bei der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken nimmt Rheinland-Pfalz einen bundesweiten Spitzenplatz ein. Diesen Weg wollen wir weiter beschreiten und auf bereits erzielten Fortschritten aufbauen. Beispiele der derzeitigen Umsetzung sind die Verlängerung der S-Bahn von Homburg nach Zweibrücken sowie die Reaktivierung der Weststrecke bei Trier. Die Reaktivierung der Eifelquerbahn zwischen Gerolstein und Kaisersesch, der Aartalbahn zwischen Diez und Wiesbaden sowie der Strecken Landau – Germersheim, und Landau – Herxheim und der beiden noch vorhandenen Abschnitte der Glantalbahn (Altenglan – Lauterecken sowie Lauterecken – Staudernheim) sollen auf Basis neuer Bewertungskriterien vorantreiben. Die Reaktivierung der Hunsrückbahn und damit eine gute Verbindung der Hunsrückregion mit Öffentlichen Verkehrsmitteln wird weiterhin ein wichtiges Ziel sein, hier bleibt zunächst der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch das Eisenbahnbundesamt abzuwarten. Die Förderrichtlinie für Investitionen in die Reaktivierung bzw. Ertüchtigung von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahninfrastrukturen in Rheinland-Pfalz außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes (VV NE-Bahnen) wird weiter wichtig für Reaktivierung bzw. Ertüchtigung sein. Hier sind auch die Kommunen gefragt. Dies betrifft neben der Zellertalbahn, und der Wieslauterbahn ebenso die Brexbachtalbahn und Kasbachtalbahn. Auch die „Nationalparkbahn“ im Hunsrück kann davon profitieren.
Das Thema Anti-Atom, das mich bereits seit meinen politischen Anfängen bei den GRÜNEN vor fast 40 Jahren begleitet, werde ich zukünftig weiter bearbeiten. Auch, wenn ich als Mitglied des Landtags – ebenso wie die rot-grün-gelbe Landesregierung – keinen direkten Einfluss auf unsere nationalstaatlichen Nachbarn Frankreich und Belgien habe, werde ich alle Möglichkeiten nutzen, immer wieder gegen die bestehenden Atomkraftwerken Cattenom, Tihange und Doel zu kämpfen und auf die unkalkulierbaren Risiken der Atomkraft hinzuweisen.
Der Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn im Dezember 2025 führt zu Änderungen im Fernverkehr, die sowohl Direktverbindungen, Taktung und Abfahrtszeiten in Rheinland-Pfalz betreffen. Für Rheinland-Pfalz als Land mit der höchsten Auspendelquote im Bundesvergleich ist eine zuverlässige und leistungsfähige Fernverkehrsanbindung mitentscheidend. Viele Pendlerinnen und Pendler sind täglich auf eine schnelle und direkte Erreichbarkeit der angrenzenden Metropolen wie Frankfurt, Köln oder Mannheim angewiesen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeDas Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei, gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch der Kreis Bernkastel-Wittlich profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeIm Rahmen des Modellprojekts „Kooperative EULLa-Maßnahmen – MoKo EULLa“ haben sich interessierte Landwirte einer Region zusammengeschlossen, um gemeinsam die Beantragung, Planung und Umsetzung von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) auf Ihren Flächen durchzuführen. Im Fokus steht neben dem geringeren Verwaltungsaufwand für den einzelnen Landwirt auch der Ansatz regionalen Natur-, Klima-, und Gewässerschutz durch die Schaffung von Vernetzungsstrukturen in einer Region zu fördern. Dafür hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz Mittel bereitgestellt und die Stiftung Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz sowie die regionalen Dienstleistungszentren Ländlicher Raum zur Unterstützung und wissenschaftlichen Begleitung hinzugezogen. Die Modellphase wird Ende des Jahres 2025 auslaufen und könnte spannende Ergebnisse liefern.
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