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Mobilität für Mensch und Klima: GRÜNE ziehen positive Bilanz zur ÖPNV-Politik

Zur Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die großen Fortschritte beim öffentlichen Nahverkehr erklärt Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Wir GRÜNEN stehen für eine Mobilität, die verbindet: Stadt und Land, Klimaschutz und Wirtschaft, Menschen und Chancen. In den vergangenen Jahren haben wir den öffentlichen Nahverkehr konsequent ausgebaut, modernisiert und gerechter gestaltet. Dazu haben wir im rheinland-pfälzischen ÖPNV zahlreiche neue Verbindungen geschaffen. Die Zahl der jährlich geleisteten Buskilometer ist von einer auf 33 Millionen pro Jahr gestiegen, die Zahl der Zugkilometer von 38 auf 42 Millionen. Das bedeutet: mehr Busse, mehr Züge, mehr Möglichkeiten – gerade auch in ländlichen Regionen. Möglich wurde das durch den größten Mobilitätsetat aller Zeiten. Gute Verkehrspolitik braucht Investitionen und klare Ziele.

Mobilitätsministerin Katrin Eder hat diese Ziele. Die Eifelstrecke und die Ahrtalstrecke stehen vor der Wiederinbetriebnahme – modernisiert, elektrifiziert, zukunftssicher. Wir haben die Weststrecke Trier reaktiviert, reaktivieren die Strecke Homburg-Zweibrücken und die Wieslauterbahn. Weitere Reaktivierungen haben wir bereits im Blick. Die Bahn kommt zurück - Ein klares Zeichen an die Regionen, dass wir GRÜNEN sie wieder eng mit dem restlichen Land verbinden werden. 

Auch die Qualität im ÖPNV verbessern wir tatkräftig. Mit dem von Mobilitätsministerin Eder geschlossenen zweiten Rahmenvertrag werden bis 2031 landesweit 135 Bahnhöfe modernisiert. Faire Arbeitsbedingungen haben wir ebenfalls im Blick: Der RLP-Index sorgt für gerechte Löhne und Verlässlichkeit im Nahverkehr. Die neue Mobilitätsmarke moveRLP verbindet interaktive Fahrgastinformationen mit einer engagierten Fachkräftekampagne. Mit dem kommenden Landesnahverkehrsplan legen wir flächendeckende Standards und Rahmenbedingungen fest, damit Bus- und Bahnangebote im ganzen Land verlässlich, barrierefrei, wirtschaftlich und sozial gerecht erbracht werden.

Trotz der ambitionierten Entwicklung bleibt Mobilität in Rheinland-Pfalz bezahlbar – zum Beispiel mit dem Deutschlandticket, auch als Jobticket-Angebot. Unser Ziel ist ein ÖPNV, der überall und für alle funktioniert – klimafreundlich, gerecht und verlässlich.“