Presse

Ludwigshafen: Jenen den Rücken stärken, die unsere Demokratie stärken

Die GRÜNE Landtagsfraktion war heute zur auswärtigen Fraktionssitzung in Ludwigshafen. Im Fokus stand der Austausch mit Initiativen vor Ort zu den aktuellen Herausforderungen für unsere Demokratie. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:

„Wir müssen jenen den Rücken stärken, die vor Ort die Demokratie stärken. Dafür braucht es Verlässlichkeit und Verbindlichkeit, auch und gerade bei der Finanzierung zivilgesellschaftlicher Initiativen. Das Programm „Demokratie leben!“ sollte der Bund deshalb langfristig absichern und ausweiten. Die Bundesregierung sollte die Kultur des Misstrauens gegenüber zivilgesellschaftlichen Initiativen hinter sich lassen. Sie entmutigt damit diejenigen, die unsere demokratischen Werte infrage stellen.

Sozialer Zusammenhalt wirkt ganz wesentlich gegen demokratiefeindliche Einstellungen. Wir wollen das Sondervermögen deshalb gezielt auch in soziale Infrastruktur wie Schulen, Kitas, Jugendtreffs und Sportanlagen investieren. Damit stärken wir die Orte, an denen Gemeinschaft entsteht. Mehr denn je müssen wir die Menschen unterstützen, deren Engagement unsere Demokratie im Alltag trägt.“