„Unsere Kommunale Klimaoffensive und das Investitionsprogramm KIPKI sind echte Investitionszünder für mehr Klimaschutz und mehr Klimaanpassung in Rheinland-Pfalz. So wirken wir der Klimakrise effektiv entgegen und entlasten zugleich die kommunalen Haushalte durch sinkende Energiekosten. Dass die Kommunen aus eigenen Mitteln 80 Millionen Euro zu den Klimaschutzinvestitionen beisteuern, macht deutlich: Die Kommunale Klimaoffensive kommt in den Gemeinden und bei den Bürgerinnen und Bürgern an.
Das Land und die Kommunen arbeiten beim Klimaschutz eng und vertrauensvoll zusammen. Dies belegt die hohe Nachfrage nach Beratungsleistungen durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz im Rahmen des Kommunalen Klimapakts. Durch diese fruchtbare Zusammenarbeit wurden 157 Teilprojekte wirksam begleitet. Diese werden nun umgesetzt. Der Klimaschutz in Rheinland-Pfalz erhält so einen ordentlichen Schub.
Von den KIPKI-Mitteln profitieren auch viele Bürgerinnen und Bürger ganz direkt in ihrem Alltag. So haben einige Kommunen Förderprogramme für die Anschaffung von Balkonkraftwerken oder für energiesparende Haushaltsgeräte aufgelegt. Somit entlasten wir nicht nur die kommunalen Haushalte, sondern auch die Geldbeutel der Menschen vor Ort.“
Hintergrund:
Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) investiert Rheinland-Pfalz 250 Millionen Euro in den kommunalen Klimaschutz. Davon fließen 180 Millionen Euro als Pauschalförderung an die Kommunen. Die Förderung ist nicht an eine Eigenbeteiligung gebunden. Von den 194 antragsberechtigten Kommunen setzen 148 zusätzlich Eigenmittel zur Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen ein.
Zur Kleinen Anfrage: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/9878-18.pdf
Zur Antwort der Landesregierung: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/10051-18.pdf
