Aktuelles und Themen

Zur aktuellen Diskussion um die Zulassung gleichgeschlechtlicher Ehen in Deutschland nach dem erfolgreichen Referendum in Irland erklärt die queerpoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben eine gemeinsame Resolution verabschiedet, die den Anschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Limburgerhof verurteilt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Fraktionen:

Am vergangenen Pfingstwochenende wurde der Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ feierlich eröffnet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der umweltpolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Am kommenden Pfingstwochenende (23.-25. Mai 2015) finden die Eröffnungsfeierlichkeiten für den Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ statt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der umweltpolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat eine Umfrage zur Akzeptanz der Energiewende in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt wurden. Dazu äußert sich der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, in Rheinland-Pfalz mehr direkte Demokratie umzusetzen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ (2011-2014):

Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für finanzschwache Kommunen beschlossen. Mit 253 Millionen werden Kommunen in Rheinland-Pfalz unterstützt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der Sprecher für Kommunalfinanzen, Wolfgang Schlagwein:

Zur aktuellen Diskussion um die Legalisierung von Cannabis erklärt die drogenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nicole Besic-Molzberger:

Zur Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zur Einreise von Flüchtlingen über den Flughafen Hahn erklären Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: