Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Radikalisierung in der Querdenker-Szene konsequent verfolgen

Presse

In mehreren rheinland-pfälzischen Städten haben sich gestern Abend Menschen mit Kerzen und Laternen zu „Spaziergängen“ getroffen. Laut Medienberichten war dazu zuvor im Messenger-Dienst Telegram aufgerufen worden, der vermehrt für die Verbreitung von Verschwörungsideologien im Kontext der Corona-Pandemie genutzt wird. Der innen- und rechtspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, und die Sprecherin für Demokratie- und Digitalpolitik, Pia Schellhammer, beobachten dies mit großer Sorge

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Weiterbildungen in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Schließung des Krankenhausstandorts Trier-Ehrang

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Covid-19-Infektionszahlen an Schulen und staatliche Maßnahmen

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Wegfall der Geburtshilfe Trier-Ehrang und zukünftige Struktur der Geburtshilfe im Raum Trier

Initiative

Am 3. Dezember 2021 hat die Leitung des Klinikums Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier bekannt gegeben, dass der von der Flutkatastrophe beschädigte Klinik-Standort in Trier-Ehrang nicht wiederaufgebaut wird, sondern stattdessen der Standort Mitte erweitert werden soll. Im Zuge der Corona-Pandemie war bereits die Geburtshilfestation der Klinik Trier-Ehrang geschlossen und mit der Abteilung am Standort Mitte des Klinikums Mutterhaus zusammengelegt worden.

5. TUI-Jugendstudie ‚Junges Europa

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Mitbestimmung und Partizipation von Jugendlichen in der Corona- Krise

Initiative

Die Corona-Pandemie und die erzwungene soziale Distanz haben die gesellschaftspolitische Partizipation der Jugendlichen im öffentlichen Raum deutlich erschwert. Gleichwohl konnten in solchen Zeiten Angebote der außerschulischen politischen Jugendbildung und der politischen Teilhabe der Jugend auch Neues wagen, v. a. im digitalen Raum.

Gründung des Vereins Netzwerks diskriminierungsfreies Rheinland- Pfalz (NdRLP)

Initiative

Menschen sind unterschiedlich, aber gleich in ihrer Würde und ihren Rechten. Nur wenn alle Menschen in unserer Gesellschaft gleichen Schutz und gleiche Chancen haben und ihre Rechte in Anspruch nehmen können, gibt es echte Freiheit und Sicherheit für uns alle. Dieser Anspruch ist jedoch noch nicht voll verwirklicht. Laut dem Bilanzbericht der Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) für die Legislaturperiode 2016 bis 2021 sind die Beschwerdezahlen bei der Landesantidiskriminierungsstelle stark gestiegen.

GRÜNE Landtagsfraktion freut sich mit Anne Spiegel über ihre neuen Aufgaben – morgen Vereidigung in Berlin geplant

Presse

Die bisherige Klimaschutzministerin und frühere Familienministerin Anne Spiegel wird morgen in Berlin als Bundesfamilienministerin vereidigt. Die GRÜNE Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, deren Abgeordnete Anne Spiegel von 2011 bis 2016 war, freut sich mit Anne Spiegel über ihre neuen Aufgaben. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: