Aktuelles und Themen

Anlässlich der morgigen Jubiläumsveranstaltung „20 Jahre Rheinland-Pfalz-Takt“ in Landau teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit: „Wir freuen uns über 20 Jahre erfolgreiche Bahnpolitik in Rheinland-Pfalz.

Anlässlich des Berichts der französischen Atomaufsicht erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die französische Atomaufsicht belegt mit ihrem aktuellen Bericht schwarz auf weiß, was die besorgten Menschen in der Region schon seit Jahren versuchen klar zu machen: Der Pannenreaktor Cattenom ist ein enormes Risiko für die ganze Region und muss dringend abgeschaltet werden.

Die Vorwürfe der CDU, die Regierung lasse die Kommunen bei der Inklusion im Stich, kommentiert Ruth Ratter, Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Unverständnis: "Die jüngste Schulgesetznovelle ermöglicht den Eltern von Kindern mit festgestellter Behinderung die Wahl der Schulart.

Zur Debatte über die Offenlegung von Nebenverdiensten der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten erklärt Nils Wiechmann, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Die rheinland-pfälzischen Regeln zur Offenlegung der Nebenverdienste von Landtagsabgeordneten sind veraltet.

Nach der Ankündigung von GRÜNEN und SPD zu einer zügigen Neuregelung der Offenlegung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich begrüße die schnelle Einigung der Koalition für eine zügige Regelung zur Offenlegung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten.

Am 23.04.2014 hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland Pfalz (OVG) ein Urteil veröffentlicht, nach dem das Gruppenveto der studentischen Vertreter im Senat gegen die Einführung eines neuen Studiengangs Pflegewissenschaften rechtmäßig ist.

Heute besuchte eine Delegation der GRÜNEN Landtagsfraktion den zukünftigen Inhaber des Nürburgrings.

Zur Forderung des Abgeordneten Alexander Licht, MdL (CDU), den Hahn-Geschäftsführer Rethage abzulösen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die CDU versucht seit Monaten die Aufklärung am Hahn und die Neuaufstellung der FFHG zu blockieren.

Anlässlich der Beantwortung der kleinen Anfrage zur „Reduzierung von Befeuerung an Windenergieanlagen“ durch die Landesregierung erklärt Dr.