Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Ausbau der Windenergie: Rheinland-Pfalz weit vorne

Presse

Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Ausbauzahlen für Windenergie im Jahr 2014 erklärt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

Die Kinderrechte müssen ins Grundgesetz!

Presse

Zur Veröffentlichung des Kinderreport 2015 erklärt Elisabeth Bröskamp, Kinder- und Familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Etappenziel für mehr Bürgerbeteiligung erreicht

Presse

In der heutigen Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages stellte die Vorsitzende der Enquetekommission Bürgerbeteiligung und demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, in einem Schlussbericht die Ergebnisse der langjährigen Gremienarbeit vor:

Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz!

Presse

Zur Aktuellen Stunde über die Initiative der Landesregierung für ein Einwanderungsgesetz für Deutschland erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender:

„Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit!“

Presse

Zur Verabschiedung der Resolution „Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit!“ im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender:

70 Jahre Auschwitz-Befreiung

Presse

Zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gedenkt der Landtag den Opfern des Nationalsozialismus. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Hitler-Darstellung ist kein Ausdruck von Meinungsfreiheit, Frau Klöckner

Presse

Zur Äußerung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner, die Hitler-Darstellung von Lutz Bachmann sei Ausdruck von Meinungsfreiheit, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Unterstützung der Initiative für ein Einwanderungsgesetz

Presse

Der Vorstoß aus Rheinland-Pfalz für ein Einwanderungsgesetz hat auf der Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden der Länder und des Bundes, die gestern und heute in Hamburg stattfand, breite Unterstützung gefunden. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

Flüchtlinge schützen – Rechte Hetzer isolieren

Presse

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema „Rechte Hetze gegen Flüchtlinge“ erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: