Aktuelles und Themen

Auch auf die Geburtshilfe hat die Ausbreitung des SARS-CoV-2 Virus enorme Auswirkungen. Bei der Arbeit der Ärztinnen und Ärzte und Hebammen in der Geburtshilfe sind die empfohlenen Abstände nicht einzuhalten. Demzufolge wurde und wird in den Krankenhäusern und Geburtshäusern die Arbeit in der Geburtshilfe vor, während und nach der Geburt für die Gebärenden, ihre Begleitpersonen und die Geburtshelferinnen und Geburtshelfer erschwert. Auch in der Vor- und Nachbetreuung der Familien und dem Angebot der Geburtsvorbereitungskurse sind die Hebammen stark eingeschränkt, weshalb die werdenden Familien auf viele Angebote derzeit verzichten müssen.

In mehreren fleischverarbeitenden Betrieben hatte es in den vergangenen Wochen eine Häufung von Corona-Fällen gegeben. Vermutet wird, dass die Infektionen begünstigt werden durch enge Sammel-unterkünfte und eine fehlende Einhaltung von Hygieneregeln. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fordert Änderungen bei den Arbeitsbedingungen.

Im Zentrum der Transformation der Automobilindustrie steht die Frage der Antriebstechnologie. Angesichts des Wettbewerbs verschiedener Technologien zeichnen sich je nach Einsatzgebiet deutlich differenzierte Nutzungsszenarien ab, die zu einem Nebeneinander von batterieelektrischen, brennstoffzellbasierten und Verbrennungsmotoren führen werden. Die rheinland-pfälzische Automobil- und -Zulieferindustrie steht in diesem Prozess, wie die deutsche Automobilindustrie insgesamt, vor großen Herausforderungen. Dass in dieser Entwicklung gleichzeitig enormes Potenzial für den Industriestandort Rheinland-Pfalz liegt, zeigen die Ansiedlung der Batteriezellproduktion am Opel-Standort Kaiserslautern sowie zahlreiche Beispiele hochinnovativer mittelständischer Unternehmen.

Der am 5. Mai 2020 im Ministerrat beschlossene Entwurf des neuen Nahverkehrsgesetzes (NVG) siehtzentrale Neuerungen im gesamten rheinland-pfälzischen Nahverkehr vor. Diese betreffen die Organisationsstruktur, das Tarifsystem, die Finanzierung und viele weitere Bereiche des Nahverkehrs. Damit stellt das neue NVG die Weichen für eine zukunftsgerechte Mobilität in ganz Rheinland-Pfalz.

Am 27. Oktober 2019 wurden in Rheinland-Pfalz die kommunalen Beiräte für Migration und Integra-tion für die kommenden fünf Jahre gewählt. Vor Ort spielen die Beiräte für Migration und Integration eine bedeutende Rolle. Sie tragen nicht nur zum gesellschaftlichen Engagement und zur politischen Partizipation von Zugewanderten bei, sondern sind gleichzeitig zu wichtigen Motoren der Integrati-onspolitik in den Kommunen geworden. Sie in ihrer Integrationspolitik zu unterstützen und zu stärken, ist und bleibt daher ein wichtiges Anliegen.

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Am 15. Mai 2020 hat das Europäische Parlament sein Konzept eines europäischen Wiederaufbauplans als Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise beschlossen. Der Green Deal und die Digitalisierung sollen treibende Kräfte des Wiederaufbaus werden und Investitionen an Verpflichtun-gen auf Klimaschutz, Biodiversität, nachhaltige Entwicklung und Steuergerechtigkeit gebunden sein.Die Europäische Kommission wollte ihren Vorschlag am 27. Mai 2020 vorlegen.

Medienberichten zufolge soll das 3G-Mobilfunknetz in Deutschland ab Ende Juni 2021 abgeschaltet werden. Zuletzt liefen noch fünf Prozent des Datenverkehrs im Mobilfunknetz von einem der drei größten Telekommunikationsdienstleister über 3G. Diese Nutzerinnen und Nutzer können dann nur noch das ältere 2G-Mobilnetz nutzen oder auf den als LTE bezeichneten 4G-Standard umsteigen.

Zahlreiche Insekten wie Wildbienen und unsere Europäische Honigbiene befruchten unsere heimischen Früchte und leisten somit einen unschätzbaren Beitrag für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Viele Imkerinnen und Imker sind zunehmend besorgt über geschwächte Bienenvölker, welche oftmals von Krankheiten und Parasiten befallen werden. Auch wurden nach Angaben von Imkerinnen und Imkern punktuell hohe Rückstandsmengen von Pestiziden und deren Abbauprodukten in Honigerzeugnissen vor-gefunden. Das Deutsche Bienenmonitoring soll helfen, eventuelle Belastungen und Schwerpunktgebiete zu identifizieren.