Aktuelles und Themen

In Rheinland-Pfalz sollen ab Mitte der kommenden Woche Gaststätten, Restaurants und Cafés wieder öffnen dürfen. Hotels sollen in einer zweiten Stufe am 18. Mai folgen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Auch der heutige Bildungsausschuss hat sich mit der Corona-Pandemie befasst. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern hat die GRÜNE Landtagsfraktion sowohl die Inanspruchnahme und Organisation der Notbetreuung als auch die Hygienepläne und den Infektionsschutz an Schulen und Kindertagesstätten auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler:

Der Entwurf zum neuen Nahverkehrsgesetz stand heute in erster Lesung im Ministerrat auf der Tagesordnung. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Während der Corona-Pandemie sind die Offenen Kanäle, die von ehrenamtlichenFernsehmacherinnen und Fernsehmachern betrieben werden, besonders populär. Rund 600.000 rheinland-pfälzische Haushalte werden mit neuen regionalen Programminhalten, wie beispielsweise der Live-Übertragung von Gottesdiensten oder von Konzerten, Lesungen und Kabarett bespielt.

Die Corona-Krise trifft alle Mitgliedstaaten der EU, aber in unterschiedlicher Intensität. Italien, Spanien und Frankreich sind besonders betroffen, in Frankreich noch einmal verstärkt unsere Nachbarregion Grand-Est. In dieser Situation ist die europäische Solidarität besonders bei der Aufnahme von COVID 19-Patientinnen und -Patienten aus den europäischen Staaten sowie bei der gegenseitigen Unterstützung mit medizinischen Gütern und Personal gefragt.

Die Bewältigung der Corona-Krise stellt die Europäische Union (EU) vor große Herausforderungen.Rund 3,4 Billionen Euro haben die EU und ihre Mitgliedstaaten bislang offiziell eingeplant, um die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. So plant die EU u.a.Kurzarbeiterhilfen des Programms „Sure“ und Liquiditätsreserven aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) den Mitgliedsländern zur Verfügung zu stellen.

Im Ministerrat wurde heute beschlossen, dass die Klimaschutzmaßnahmen in Landesliegenschaften weiter verstärkt werden sollen. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klimaschutz und für Bauen und Wohnen, Andreas Hartenfels:

Die Landesregierung nimmt Ihre Vorbildfunktion wahr und plant bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Dazu werden Ziele zur Nachhaltigkeit im Bereich Bauen und Energieeffizienz sowie vielfältige Maßnahmen für den Klimaschutz konkretisiert und schrittweise umgesetzt.

Verschiedene Experten und Expertinnen haben immer wieder darauf hingewiesen, dass globale Umweltveränderungen wie z.B. die anhaltende Klimaerhitzung, das Vordringen und Vernichten von Regenwäldern sowie der illegaler Wildtierhandel die Wahrscheinlichkeiten für den Ausbruch von Infektionskrankheiten global erhöht. Es wurden auch in Rheinland-Pfalz entlang des Rheintals immer wieder eingeschleppte Krankheitsüberträger wie z.B. die Tigermücke entdeckt.