Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Erhöhte Nitratkonzentration im Grundwasser – Verschärfung der Düngeverordnung dringend notwendig

Presse

Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat eine Kleine Anfrage zur Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers gestellt. Zur Antwort der Landesregierung erklärt sie:

Bundesrat winkt Unsinns-Maut durch: CDU und SPD treffen beispiellose verkehrspolitische Fehlentscheidung

Presse

In der heutigen Sitzung des Bundesrats hätte die Möglichkeit bestanden, die Pkw-Maut-Gesetze durch eine Anrufung des Vermittlungsausschusses neu zu verhandeln oder zumindest das Verfahren zu verzögern. Leider gab es für den von Rheinland-Pfalz unterstützten Antrag keine Mehrheit. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Humaner, effizienter, unbürokratischer: Mainz führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge zum 1. Juli ein

Presse

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:

Schluss mit dem Verschachern von deutschen Atombrennstäben nach Belgien

Presse

Zur Meldung, dass das belgische Atomkraftwerk Tihange mit Brennstäben aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Lingen (Niedersachsen) beliefert wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

GRÜNE Fraktion verabschiedet sich von Eveline Lemke

Presse

Zum 31.3.2017 wird Eveline Lemke ihr Mandat niederlegen, um sich neuen beruflichen Herausforderungen zu stellen. Heute hat sie zum letzten Mal im Plenum für die GRÜNE Fraktion gesprochen. Dazu Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Chlorwasserstoff-Austritt bei BASF – GRÜNE fragen nach

Presse

Zum Chlorwasserstoff-Austritt bei der BASF erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

BAMF-Statistik nicht aktuell

Presse

In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hat der integrationspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, nach den Zahlen der Duldungen und der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Rheinland-Pfalz gefragt. Dazu erklärt er:

Wechsel in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Presse

Zum 1.

60 Jahre Römische Verträge - Eine Liebeserklärung

Presse

Zum 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge gesteht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz der Europäischen Union ihre Liebe: