Aktuelles und Themen

Die bisherige Klimaschutzministerin und frühere Familienministerin Anne Spiegel wird morgen in Berlin als Bundesfamilienministerin vereidigt. Die GRÜNE Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, deren Abgeordnete Anne Spiegel von 2011 bis 2016 war, freut sich mit Anne Spiegel über ihre neuen Aufgaben. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu:

Heute ist das rheinland-pfälzische Parlament zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um den Weg für weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie freizumachen. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt dieses Vorgehen:

Der vor einigen Monaten veröffentlichte Indikatorenbericht 2021 zur Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz verdeutlicht Fortschritte auch im Bereich der Verankerung der Bildung für nachhaltige Entwicklung an Schulen.

Mit dem jährlich zur Verfügung stehenden Budget für Brand- und Katastrophenschutzzwecke dokumentiert die Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass sie den Bereich der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr als elementaren Bestandteil der öffentlichen Sicherheit betrachtet. Nur mit einer zukunftsorientierten Technikausstattung kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Aufgaben sachgerecht erfüllt werden können.

Der Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß ist seit dem Jahr 2019 planfestgestellt. Die Landesregierung teilte im Januar 2021 mit, dass die Ausführungsplanung für den Radweg begonnen worden sei und die Ausschreibung teilweise parallel zur Ausführungsplanung bearbeitet werden könne.

Die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER haben heute einen Antrag auf eine Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am kommenden Dienstag, 7.

Das Land Rheinland-Pfalz und die Medienanstalt Rheinland-Pfalz haben sich gemeinsam mit den Partnern SWR und ZDF zum Ziel gesetzt, kreative und innovative Medienschaffende im Land im Bereich digitale Medien zu unterstützen. Am 15. Oktober 2021 ist hierfür die neue Medienförderung Rheinland-Pfalz gestartet, was auch einen Einstieg in die verstetigte Games-Förderung bedeutet. Im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien haben die Ampelfraktionen die Landesregierung dazu heute um Bericht gebeten. Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitalisierung, erklärt:

Am ersten Septemberwochenende kam es in Trier und Koblenz zu Auseinandersetzungen zwischen Fußballanhängern zweier rheinland-pfälzischer Vereine der Oberliga. Dabei fand ein gewalttätiges Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Gruppen außerhalb des Stadions und erst nach dem Spiel statt. Knapp 200 Einsatzkräfte mussten laut Polizei mit Einsatz von körperlicher Gewalt und Pfefferspray die Gruppen auseinanderhalten und eine weitere Gewaltspirale verhindern. Zuvor war es zu gegenseitigen Provokationen und Randalen in einer Gaststätte seitens der rivalisierenden Gruppen gekommen. Dem Polizeibericht nach waren die Einsatzkräfte zahlenmäßig unterlegen.

„Wir werden – wie im bisherigen Verlauf der Pandemie – auch in diesem Fall das Geschehen sorgsam beobachten und unser Handeln daran sowie an den geltenden Beschlüssen ausrichten.