Aktuelles und Themen

„Noch Anfang April beim Energiegipfel im Bundeskanzleramt zeigte sich die Bundesregierung offen für den Dialog und den gemeinsamen Kompromiss mit den Ländern in Sachen EEG-Novelle.

Anlässlich der 100.

Bezüglich der Aussagen der CDU zur Finanzierung der Investitionskosten im Bereich des U3-Ausbaus in Rheinland-Pfalz, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die CDU betreibt billigen Kommunalwahlkampf auf dem Rücken der Familien.

Anlässlich des Antrags der CDU „Zukunft der Kommunen sichern: Landesgeld für Landesaufgaben“ (Drs.

Anlässlich der 100.

Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat heute Empfehlungen zur verbesserten Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses öffentlich vorgestellt.

Dr.

Anlässlich des heute präsentierten ersten Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und Pia Schellhammer, Innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Der heute vorgestellte Bericht dokumentiert eindrücklich, dass die Schaffung eines Beauftragten für die Informationsfreiheit ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz in Rheinland-Pfalz ist.

Im Bildungsausschuss findet heute eine Anhörung zur geplanten Schulgesetznovelle statt.