Aktuelles und Themen

Anlässlich der geplanten rot-grünen Initiative, die rechtliche Grundlage für Business Improvement Districts (BIDs) in Rheinland-Pfalz zu schaffen, sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Ausbauzahlen für Windenergie im Jahr 2014 erklärt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

Zur Veröffentlichung des Kinderreport 2015 erklärt Elisabeth Bröskamp, Kinder- und Familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

In der heutigen Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages stellte die Vorsitzende der Enquetekommission Bürgerbeteiligung und demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, in einem Schlussbericht die Ergebnisse der langjährigen Gremienarbeit vor:

Zur Aktuellen Stunde über die Initiative der Landesregierung für ein Einwanderungsgesetz für Deutschland erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender:

Zur Verabschiedung der Resolution „Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit!“ im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender:

Zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gedenkt der Landtag den Opfern des Nationalsozialismus. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Äußerung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner, die Hitler-Darstellung von Lutz Bachmann sei Ausdruck von Meinungsfreiheit, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Der Vorstoß aus Rheinland-Pfalz für ein Einwanderungsgesetz hat auf der Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden der Länder und des Bundes, die gestern und heute in Hamburg stattfand, breite Unterstützung gefunden. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: