Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Wiederverwerten statt Wegwerfen – auch auf dem Bau

Presse

Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) hat im Oktober 2012 die Vereinbarung „Bündnis Kreislaufwirtschaft auf dem Bau“ getroffen.

Farbe bekennen gegen die NPD

Presse

Zur Vorstellung der Studie „Die NPD in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten“ der Landeszentrale für politische Bildung erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir brauchen einen breiten Schulterschluss und ein abgestimmtes Vorgehen der demokratischen Kräfte gegen rechtsextreme Parteien in den Kommunalparlamenten.

Gemeinsam Lernen statt aussortiert werden - Inklusion in der Schule in Rheinland-Pfalz geht voran

Presse

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des "Datenreport Inklusion" der Bertelsmann-Stiftung, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, Bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Wir freuen uns, dass der Datenreport uns in unseren Bemühungen um ein inklusives Schulsystem bestätigt.

Schlechte Zeiten für Steuerbetrug in Rheinland-Pfalz

Presse

Zu den Ergebnissen der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung 2013 erklärt Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNE begrüßen das hervorragende Ergebnis der Steuerfahndung und Betriebsprüfung in Rheinland-Pfalz.

Kita bleibt beitragsfrei

Presse

Zu den Forderungen der CDU, wieder Kitagebühren in Rheinland-Pfalz einzuführen, erklären Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Frühkindliche Bildung und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Vorschlag der CDU, wieder Kitagebühren einführen zu wollen, ist absolut familienfeindlich.

Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht

Presse

Heute wurde im Bundeskabinett die EEG-Reform beschlossen.

Rheinland-Pfalz wird grüner

Presse

Zur Vorstellung des Nationalparkgesetz-Entwurfs durch Umweltministerin Ulrike Höfken teilt Andreas Hartenfels, Umwelt- und Naturschutzpolitischer Sprecher und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: „Ich freue mich, dass heute mit der Vorstellung des Gesetzes zum Nationalpark Hunsrück-Hochwald ein Meilenstein für mehr biologische Vielfalt in Rheinland-Pfalz umsetzungsreif wird.

Guter Tag für Bürgerrechte europaweit

Presse

Der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unvereinbar mit den Grundrechten erklärt und mit sofortiger Wirkung ausgesetzt.

Völkermord als Mahnung

Presse

Anlässlich des 20.