Aktuelles und Themen

Zu dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler wie folgt: „Es war richtig, ein Gesetz prüfen zu lassen, mit dem wir Neuland betreten haben.

Die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz haben sich gemeinsam für die Aufnahme in die UNESCO-Liste des Weltkulturerbes beworben.

Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird momentan im Bundesverkehrsministerium erarbeitet, eine erste Entwurfsliste wurde nun auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht.

Zu dem vor 20 Jahren im Strafgesetzbuch abgeschafften §175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern verbot, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Queer-Politik der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Abschaffung der Strafbarkeit der Homosexualität ist eine Errungenschaft unserer Zivilisation.

Zu dem vor 20 Jahren im Strafgesetzbuch abgeschafften §175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern verbot, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Queer-Politik der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Abschaffung der Strafbarkeit der Homosexualität ist eine Errungenschaft unserer Zivilisation.

Zu der Aktion von Integrationsministerim Irene Alt, vier Flüchtlinge aus ihrer Wohnung in Badenheim persönlich rauszuholen und damit vor den Schikanen eines ausländerfeindlichen Nachbarn zu befreien, sagt Anne Spiegel, Flüchtlingspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Integrationsministerin Irene Alt hat etwas gemacht, das unseren größten Respekt verdient hat: Sie hat schnell gehandelt, wo andere versagt haben.

Zu der Einbringung eines Klimaschutzgesetzes im Bundestag erklärt Dr.

Zur Vorstellung des hydrogeologischen Gutachtens zur Hochmoselbrücke im Innenausschuss des Landtags teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Die Entscheidung der Landesregierung vom Januar, den schwierigen Baugrund auf der Eifelseite vertieft untersuchen zu lassen, wie von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN seit langem gefordert, hat sich als richtig erwiesen.

In der Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung die Modernisierung von US-Atomwaffen in Deutschland, auch in Rheinland-Pfalz, bestätigt.