Aktuelles und Themen

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Einsparungen durch Gesundheitskarte

Presse

Zur Diskussion um die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Aktuelle Studie des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Kohle-Ausstieg ist machbar

Presse

Heute hat das rheinland-pfälzische Energieministerium eine Studie zum Kohle-Ausstieg vorgestellt. Dazu äußert sich Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Brücken in Rheinland-Pfalz - Erhalt vor Neubau ist der einzige Weg

Presse

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner zur Situation der Brücken in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Transparenz: Land kann Vorbild für Handelskammern sein

Presse

Die rheinlandpfälzischen Industrie- und Handelskammern lehnen die Forderung des Bundesverbandes für freie Kammern (bffk) ab, die Gehälter ihrer Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen im Sinne der Transparenz zu veröffentlichen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die Innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Regierung schafft 700 weitere neue Aufnahmeplätze für Flüchtlinge

Presse

Zur heutigen Bekanntgabe des Integrationsministeriums (MIFKJF), in Diez mindestens siebenhundert zusätzliche Aufnahmeplätze für Flüchtlinge zu schaffen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Julia Klöckner betreibt familien- und wirtschaftsfeindliche Politik

Presse

Zum Vorschlag der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner, die gebührenfreie Kindertagesbetreuung abzuschaffen und zukünftig mindestens 30 Euro Kitagebühren zu erheben, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

Landesrechnungshof bestätigt: „Erhalt vor Neubau“ ist der richtige Weg

Presse

Der Landesrechnungshof hat sich heute zu den Straßensanierungen in Rheinland-Pfalz geäußert. Hierzu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:

Rheinland-Pfalz für die weitere Flüchtlingsaufnahme gut vorbereitet

Presse

Die steigende Zahl der Flüchtlinge stellt das Land Rheinland-Pfalz und die Kommunen vor Herausforderungen. Dazu äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Klöckner retweetet rechtsextreme Beiträge auf Twitter

Presse

Gestern hat Julia Klöckner auf einen Twitter-Beitrag reagiert, der im Zusammenhang mit der rechtsextremen Organisation „Hooligans gegen Salafisten“ steht. Dazu äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion Nils Wiechmann: