Aktuelles und Themen

Mit der Landesinitiative „Gemeinsam Erleben, Entdecken und Lernen - Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche“ sowie dem Aktionsprogramm des Bundes „Aufholen nach Corona“ wird in den Sommermonaten 2021 Kindern und Jugendlichen sowie ihren Familien in der Schul- und Ferienzeit individuelle Unterstützung angeboten, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie möglichst gering zu halten.

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung haben auch einen Einfluss auf den Arbeitsmarkt hinterlassen. Mit unterstützenden Maßnahmen haben die Bundes- und die Landesregierung einen übermäßigen Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert.

In einer digitalen Gesprächsrunde am 29. April 2021 haben Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Leitungen der deutschen Mitgliedsmuseen der Benin Dialogue Group, die zuständigen Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter des Auswärtigen Amts eine wegweisende Erklärung zum weiteren Umgang mit den Benin-Bronzen in deutschen Museen beschlossen. Neben größtmöglicher Transparenz in Bezug auf die in Deutschland befindlichen Objekte und ihre Provenienz wurden vor allem auch Rückgaben beschlossen, die bereits im Verlauf des Jahres 2022 beginnen sollen.

Am 14. Juli 2021 hat die EU-Kommission mit dem Klimaschutzpaket „Fit for 55“ ihre Vorschläge für zwölf Gesetzesvorhaben zur Umsetzung des „Green Deals“ vorgelegt.

Im März 2019 initiierte die Landesschüler*innenvertretung gemeinsam mit dem Bildungsministerium den Runden Tisch „Schule. Nachhaltig.Gestalten.“. Als ein Ergebnis der Gespräche wurde eine Nachhaltigkeitsplakette ausgeschrieben, für die sich Anfang 2020 alle rheinland-pfälzischen Schulen bewerben konnten. Zudem wurde ein Preis für besonders überzeugende Umweltprojekte an Schulen ausgelobt.

Durch den demografischen Wandel steigt die Zahl der Senior:innen kontinuierlich. Immer mehr Menschen benötigen unterstützende Maßnahmen und Begleitung. Um die Integration in Familie, Freundeskreis oder Kirchengemeinde zu erhalten, ist es gerade im ländlichen Raum wichtig, in der Nähe des Heimatorts einen Pflegeplatz zu bekommen.

Zur Hochwasserkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Landtag stellt fest:

Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags haben heute ihren Entwurf für ein Landessolargesetz zur ersten Lesung in das Landtagsplenum eingebracht. Das Gesetz soll die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von gewerblich genutzten Neubauten und über neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen verbindlich machen. Der Landtag überwies den Gesetzentwurf nach intensiver Debatte an den Klimaausschuss. Dort werden zu einem noch zu benennenden Termin nach den Sommerferien eine Expertinnen- und Expertenanhörung sowie eine Debatte stattfinden, bevor das Gesetz zur zweiten Lesung in das Landtagsplenum zurückkehrt. Die GRÜNE Landtagsfraktion strebt an, den Gesetzentwurf noch in diesem Herbst zu beschließen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: