Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Aufarbeitung des Kolonialen Erbes in Rheinland-Pfalz

Initiative

In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 11. April 2019 berichtete die Landesregierung auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Stand der Aufarbeitung des Kolonialen Erbes sowie möglicher Raubkunst in Deutschland und spezifischer in Rheinland-Pfalz.

Landesverfassung: Begriff "Rasse" streichen und gemeinsam kluge Formulierung gegen Diskriminierung finden

Presse

Am gestrigen Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine Streichung des Rassebegriffs in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Auf diese Forderung hat auch Justizminister Mertin reagiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Integrationsministerin stößt längst überfällige Debatte an: Rassebegriff aus der Verfassung streichen

Presse

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute die Streichung des Begriffes „Rasse“ aus dem Grundgesetz und der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen

Presse

Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Ferienbetreuung in Zeiten von Corona

Initiative

Auch in den Ferien stellt sich die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Möglichkeiten zur Ferienbetreuung sorgen in dem Zusammenhang bei vielen Familien für Erleichterung und viele Kinder freuen sich bereits auf das Angebot.

Konjunkturprogramm: Umweltfreundliche Flottenumrüstung für Sozialdienste und ÖPNV eine Chance

Presse

Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung sieht unter anderem 200 Millionen Euro für ein Austauschprogramm der Fahrzeugflotten Sozialer Dienste durch E-Autos vor. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Förderung der Fort- und Weiterbildungen des Personals in der Kindertagesbetreuung

Initiative

Die Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz ist quantitativ und qualitativ seit Jahrzehnten einem hohen fachlichen Anspruch verpflichtet. Dementsprechend ist die fortwährende Qualifizierung des Personals im Rahmen von Fort- und Weiterbildungen in der Kindertagesbetreuung ein entscheidendes Qualitätsmerkmal.

EU-Biodiversitätsrichtlinie stärkt Schutzgebiete in Rheinland-Pfalz

Presse

Die EU-Biodiversitätsrichtlinie stellt die Weichen für einen ökologischen Wandel und den Kampf gegen das Artensterben. Im Rahmen des heutigen Umweltausschusses des Landtages zeigte sich Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt der GRÜNEN Landtagsfraktion, erfreut über die ambitionierten Ziele der Richtlinie und die bisherigen Umsetzungserfolge in den Natura 2000 Schutzgebieten in Rheinland-Pfalz:

Auszeit vom Corona-Stress: Ferienprogramm ermöglicht Erholung für Familien

Presse

Ministerin Anne Spiegel hat heute ein Ferienprogramm für Familien vorgestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: