Aktuelles und Themen

Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird momentan im Bundesverkehrsministerium erarbeitet, eine erste Entwurfsliste wurde nun auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht.

Zu dem vor 20 Jahren im Strafgesetzbuch abgeschafften §175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern verbot, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Queer-Politik der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Abschaffung der Strafbarkeit der Homosexualität ist eine Errungenschaft unserer Zivilisation.

Zu dem vor 20 Jahren im Strafgesetzbuch abgeschafften §175, der sexuelle Handlungen zwischen Männern verbot, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Queer-Politik der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die Abschaffung der Strafbarkeit der Homosexualität ist eine Errungenschaft unserer Zivilisation.

Zu der Aktion von Integrationsministerim Irene Alt, vier Flüchtlinge aus ihrer Wohnung in Badenheim persönlich rauszuholen und damit vor den Schikanen eines ausländerfeindlichen Nachbarn zu befreien, sagt Anne Spiegel, Flüchtlingspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Integrationsministerin Irene Alt hat etwas gemacht, das unseren größten Respekt verdient hat: Sie hat schnell gehandelt, wo andere versagt haben.

Zu der Einbringung eines Klimaschutzgesetzes im Bundestag erklärt Dr.

Zur Vorstellung des hydrogeologischen Gutachtens zur Hochmoselbrücke im Innenausschuss des Landtags teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Die Entscheidung der Landesregierung vom Januar, den schwierigen Baugrund auf der Eifelseite vertieft untersuchen zu lassen, wie von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN seit langem gefordert, hat sich als richtig erwiesen.

In der Antwort auf eine Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung die Modernisierung von US-Atomwaffen in Deutschland, auch in Rheinland-Pfalz, bestätigt.

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Bioabfälle in Rheinland-Pfalz“ sagt Andreas Hartenfels, Umweltpolitischer Sprecher von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Bei getrennt erfassten Bioabfällen liegt Rheinland-Pfalz auf dem 2.

Zum Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK), zwei Milliarden Euro vom Bund für den Kitaausbau zu fordern, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für frühkindliche Bildung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen ausdrücklich den Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz.