Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Rechnungshof bestätigt im Jahresbericht 2014 den Konsolidierungskurs der Landesregierung

Presse

Anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts 2014 des Landesrechnungshofes Rheinland-Pfalz erklärt Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse ist eingeschlagen.

CDU driftet ins Unseriöse ab

Presse

Zu den Äußerungen von Christian Baldauf zu den Eigenstromversorgern in Rheinland-Pfalz erklärt Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz.

Rheinland-Pfalz bei Kreislaufwirtschaft Spitze

Presse

Mit einer Anfrage hat die Grüne Landtagsfraktion sich über Ziele und Hintergründe der ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft informieren lassen.

Plenum: Rot-grün bringt Klimaschutzgesetz in den Landtag ein

Presse

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90 / Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz bringt diese Woche erneut wegweisende Initiativen in das Plenum ein.

6,3 Millionen Euro für Sprachförderung von Anfang an

Presse

Anlässlich der Bereitstellung von 6,3 Millionen Euro für Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten durch das Familienministerium erklärt Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Frühkindliche Bildung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir Grüne begrüßen sehr die Entscheidung des Familienministeriums, umfangreich finanzielle Mittel den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz für Sprachfördermaßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Deutsches Poleninstitut gesichert

Presse

Die notwendig gewordene Streichung des rheinland-pfälzischen Finanzierungsbeitrags zum Deutschen Poleninstitut (DPI) ab 2015 wird vom Bund und der KultusministerInnenkonferenz kompensiert.

Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit nutzen

Presse

Anlässlich des Berichtsantrags zu „Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit“, der auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt behandelt wurde, erklären Nils Wiechmann, Europapolitischer Sprecher, und Stephanie Nabinger, Mitglied im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt: Die Freizügigkeit ist ein zentraler europäischer Wert, der nicht nur für Waren, Güter und Dienstleistungen, sondern auch für Menschen innerhalb der Europäischen Union gilt.

Bund bei Verkehrsprojekten immer noch plan- und maßlos? Kompromiss zur B10 steht!

Presse

Zur aktuellen Diskussion um die Nachreichung von Planungsunterlagen zum Ausbau der B10 teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus, und Dr.

Konsolidierung kommt voran – Sparanstrengungen zeigen Wirkung im Landeshaushalt

Presse

Anlässlich der Vorlage des Haushaltsabschlusses durch den Finanzminister Carsten Kühl (SPD) erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Sparanstrengungen der rot-grünen Landesregierung zeigen ihre Wirkung.