Aktuelles und Themen

Mit einer Anfrage hat die Grüne Landtagsfraktion sich über Ziele und Hintergründe der ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft informieren lassen.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90 / Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz bringt diese Woche erneut wegweisende Initiativen in das Plenum ein.

Anlässlich der Bereitstellung von 6,3 Millionen Euro für Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten durch das Familienministerium erklärt Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Frühkindliche Bildung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir Grüne begrüßen sehr die Entscheidung des Familienministeriums, umfangreich finanzielle Mittel den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz für Sprachfördermaßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Die notwendig gewordene Streichung des rheinland-pfälzischen Finanzierungsbeitrags zum Deutschen Poleninstitut (DPI) ab 2015 wird vom Bund und der KultusministerInnenkonferenz kompensiert.

Anlässlich des Berichtsantrags zu „Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit“, der auf Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt behandelt wurde, erklären Nils Wiechmann, Europapolitischer Sprecher, und Stephanie Nabinger, Mitglied im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt: Die Freizügigkeit ist ein zentraler europäischer Wert, der nicht nur für Waren, Güter und Dienstleistungen, sondern auch für Menschen innerhalb der Europäischen Union gilt.

Zur aktuellen Diskussion um die Nachreichung von Planungsunterlagen zum Ausbau der B10 teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus, und Dr.

Anlässlich der Vorlage des Haushaltsabschlusses durch den Finanzminister Carsten Kühl (SPD) erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Sparanstrengungen der rot-grünen Landesregierung zeigen ihre Wirkung.

Zur abgewiesenen Klage gegen das rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetz durch den Verfassungsgerichtshof erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir schlagen unserer Fraktion vor, das Kommunalwahlgesetz vom Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen.

Anlässlich ihres heutigen Besuchs in der Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Ingelheim erklärt die Flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel MdL: „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung ihr Engagement für die Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz verstärkt und mehr Plätze für Flüchtlinge in Trier und Ingelheim vorhält.