Aktuelles und Themen

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Hitzeaktionsplan der Landesregierung vorgestellt: Bevölkerung soll besser vor Hitze geschützt werden

Presse

Mit der fortschreitenden Klimakrise steigt die Zahl der Hitzetage mit Temperaturen von 30 Grad Celsius und mehr. Um den dadurch zunehmenden Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung zu begegnen, hat Gesundheitsminister Hoch dem Ministerrat des Landes heute einen Hitzeaktionsplan vorgestellt. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Grenzüberschreitende Nutzung für Menschen unter 28: Deutschlandticket gilt im Juli und August auch in Teilen Frankreichs

Presse

Während der Sommermonate Juli und August können junge Menschen unter 28 aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und dem Saarland das Deutschlandticket ohne Aufpreis auch in französischen Regionalzügen in der Région Grand Est nutzen. Umgekehrt können Jugendliche aus der Région Grand Est mit einem ‚Pass Jeune‘ in Regionalzügen und S-Bahnen der drei Bundesländer mitfahren. Dazu erklärt Fabian Ehmann, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Anhörung im Gesundheitsausschuss ergibt: Rheinland-Pfalz kam insgesamt gut durch die Pandemie – Kontaktbeschränkungen hinterließen Spuren

Presse

Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat sich in einer zweitägigen Anhörung mit dem Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses:

Zur Ankündigung des Wechsels im Amt der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

Presse

Nach der Ankündigung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ihr Amt niederzulegen, sprach die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer der Ministerpräsidentin namens der Grünen Landtagsfraktion ihren Dank aus:

Geschwindigkeitsmessanlagen in Rheinland-Pfalz

Initiative

Nach wie vor gehört die nicht angepasste bzw. überhöhte Geschwindigkeit zu den häufigsten Unfallursachen im Straßenverkehr.

Modernes Straßenverkehrsgesetz erleichtert die Mobilitätswende

Presse

Der Bundesrat hat heute der Reform des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Straßeninfrastruktur:

Klimafolgen effektiv begegnen, Hochwasservorsorge weiter stärken

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat heute die Stärkung des Hochwasserschutzes vor dem Hintergrund der jüngsten Hochwasser im Süden und Südwesten Deutschlands zum Thema im Landtag gemacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Neues Landesamt stärkt Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz

Presse

Der Landtag hat heute über die Einrichtung eines neuen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Weltoffenes Rheinland-Pfalz verteidigen, Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten

Presse

Der Landtag hat heute über politisch motivierte Gewalt und Radikalisierungsprozesse in der Gesellschaft debattiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: