Aktuelles und Themen

„Sozial gerecht, klimaneutral und wirtschaftlich erfolgreich – unter diesem Dreiklang steht die erfolgreiche Zusammenarbeit der Ampel-Fraktionen in Rheinland-Pfalz. So haben wir es gemeinsam in einer ob der multiplen Krisen und ihrer Folgen herausfordernden ersten Hälfte der Legislaturperiode geschafft, den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz ein hohes Maß an Sicherheit und Stabilität zu bieten. Und so führen wir unser gemeinsames Wirken in der zweiten Hälfte der Legislatur fort.“ Mit diesem Fazit und Ausblick äußern sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Philipp Fernis, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, zur Halbzeit der Legislaturperiode. „Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft auch bei schwierigen Themen zeichnen die Ampel in Rheinland-Pfalz aus. Auf dieser Basis haben wir unter anderem mit der milliardenschweren Entschuldung unserer Kommunen, dem Wiederaufbau im Ahrtal, der Unterstützung bei der Aufnahme Geflüchteter und der Fortschreibung unseres Solar-Pakets konkrete Erfolge erzielt.“

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Die Coaches für die betriebliche Ausbildung bei den rheinland-pfälzischen Handwerkskammern und dem DEHOGA RheinlandPfalz kümmern sich um Jugendliche, die Schwierigkeiten haben, eine Ausbildungsstelle zu bekommen. Sie beraten und unterstützen bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz im Handwerk sowie Hotel- und Gaststättengewerbe und versuchen, Betriebe für die Ausbildung dieser Jugendlichen zu gewinnen.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat heute ihren Entwurf des Abschlussberichts verabschiedet. Damit beendet die Kommission, die sich infolge der Flutkatastrophe an der Ahr konstituiert hatte, ihre zweijährige Sitzungsarbeit und wird dem Landtag Empfehlungen zur Katastrophenvorsorge in Rheinland-Pfalz vorlegen. Dazu sagten die Vorsitzende der Enquete-Kommission Dr. Lea Heidbreder (GRÜNE), der stellvertretende Vorsitzende Christoph Spies (SPD) sowie der Obmann der FDP-Fraktion, Marco Weber, an diesem Montag nach der abschließenden Sitzung der Kommission im Ahrtal: „Wir haben in unserer zweijährigen Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten wichtige Erkenntnisse zur Prävention und zum Schutz der Bevölkerung vor Flutkatastrophen, aber auch vor anderen Bedrohungen durch Extremwetterereignisse als Folge des sich verstärkenden Klimawandels erlangt. Diese wichtigen Erkenntnisse sind im heute vorgestellten Entwurf des Abschlussberichts gebündelt. Allen, die durch das Teilen ihrer Fachkenntnisse mit uns zu einem besseren Schutz vor Wetterkatastrophen beigetragen haben, gilt unser größter Dank.“

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT