Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Mobilität durch Seilbahnen

Initiative

Seilbahnen können eine Alternative zum Transport von Menschen und Gütern in stark von Verkehr belasteten Städten darstellen. Der bisherige Planungsstand von verschiedenen Projekten, beispielsweise im Bereich Ludwigshafen-Mannheim, ist nicht bekannt, laut Berichten der RheinPfalz aber in der Diskussion (siehe Berichterstattung vom 14. August 2018). Weiterhin ist unbekannt, wie die Landesregierung fähren oder Seilbahnen zur Überbrückung von Wasserwegen unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit bewertet.

Verkehrsunfallstatistik 2018: Noch ein weiter Weg zur „Vision Zero“

Presse

Zur heute vorgestellten Verkehrsunfallstatistik für Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018 erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Effektiver Lärmschutz am Mittelrhein ist überfällig – gemeinsamer Antrag ein wichtiges Zeichen

Presse

Zum heutigen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen und der CDU-Fraktion zur Entlastung des Mittelrheintals von Bahnlärm erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Wahlrechtsausschluss verfassungswidrig – Wahlrecht muss nun schnellstmöglich angepasst werden

Presse

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit von pauschalen Wahlrechtsausschlüssen von in allen ihren Angelegenheiten betreuten Personen und von wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Straftäterinnen und Straftätern äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin:

10 Jahre Einbürgerungskampagne sind ein Erfolg – modernes Einwanderungsgesetz muss kommen

Presse

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion „Ja zur Einbürgerung – 10 Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz“ erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin:

Mit dem Tierwohl meint es Frau Klöckner wieder nicht ernst

Presse

Zur Aktuellen Debatte zum freiwilligen Tierwohllabel der Bundesregierung erklärt Andreas Hartenfels, tierschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

4 Jahre Mindestlohn

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 20. Februar 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch kranken Menschen

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 18. Februar 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächs-ten Sitzung zu setzen:

Gewalt gegen Frauen darf kein Tabuthema sein

Presse

Am heutigen Aktionstag der internationalen Kampagne „One Billion Rising“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN das Thema Gewalt gegen Frauen in den Ausschuss für Frauen und Gleichstellung gebracht. Mit einer ausgedehnten Diskussion ist es uns gelungen, diesem wichtigen Thema erneut die nötige Öffentlichkeit zu verschaffen. Dazu äußert sich die frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler: