Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

GRÜNE sorgen für bessere Kontrolle von Landesbeteiligungen

Presse

Zum Antrag der regierungstragenden Fraktionen „Steuerung und Kontrolle von Landesbeteiligungen und Landesbetrieben stärken“ äußert sich Daniel Köbler, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für das Thema Landesbeteiligungen:

Lob für die rheinland-pfälzische Jugendpolitik von allen Seiten

Presse

Zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur eigenständigen Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Weltklimakonferenz in Bonn: Hoher Handlungsbedarf auf internationaler Ebene, Rheinland-Pfalz ist auf gutem Weg

Presse

Die GRÜNE Fraktion hat eine Mündlichen Anfrage im Landtag zu den Ergebnissen der Weltklimakonferenz in Bonn gestellt. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, klimaschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Mauss-Affäre ist noch nicht beendet

Presse

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat heute bekannt gegeben, dass sie gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Bleser wegen des Verdachts der Untreue und des Verstoßes gegen das Parteiengesetz ermittelt. Dazu der finanzpol. Sprecher der GRÜNEN Fraktion, Daniel Köbler:

CDU-Debatte um Abschiebungen unsachlich

Presse

Heute wurde im Landtag über das Abschiebeverfahren in Rheinland-Pfalz debattiert. Dazu äußert sich die flüchtlingspol. Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Katharina Binz:

Bahnsteighöhen: Blatzheim-Roegler will für RLP pragmatische Lösung wie in Baden-Württemberg

Presse

Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat in einer direkten Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium geklärt, dass der Bund dort auf eine strikte Vorgabe von 76 cm Bahnsteighöhe verzichtet. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zukunftsaussichten für Opel - verstärkter Fokus auf E-Mobilität

Initiative

Laut Mitteilung der Konzernspitzen von PSA und Opel in ihrer Pressekonferenz am 9. November 2017 steht Opel ein umfangreicher Umbau bevor. Die Landesregierung wird gebeten, über ihre Einschätzung zu den Auswirkungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Opel-Werke in Kaiserslautern und Rüsselsheim sowie die möglichen Konsequenzen auf deren Zulieferbetriebe und die Technologieentwicklung auch in Hinblick auf die Elektromobilität in Rheinland-Pfalz zu berichten.

Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz vom 9. bis 10. November 2017

Initiative

Wichtige Themen, wie zum Beispiel die Bahnsteighöhen und das Nationale Forum Diesel, standen auf der Tagesordnung der vergangenen Verkehrsministerkonferenz (VMK), die für Rheinland-Pfalz eine besondere Bedeutung haben.

Schuldner- und Insolvenzberatung in Rheinland-Pfalz

Initiative

Zahlreiche Menschen sind von Überschuldung und drohender Privatinsolvenz betroffen. Für die Bewältigung dieser Situation und einer Abmilderung ihrer sozialen Folgen ist eine qualifizierte Beratung oftmals entscheidend. Kürzlich hat in Rheinland-Pfalz die 20. Fachtagung der Schuldner- und Insolvenzberatung stattgefunden.