Aktuelles und Themen

Menschen, die als Kinder in den Nachkriegsjahrzehnten in Heimen untergebracht wurden, waren dort oft erniedrigender Behandlung, Misshandlungen oder Missbrauch ausgesetzt. Zur Entschädigung dieser ehemaligen Heimkinder gibt es einen Fond, dessen Mittel jedoch ausgeschöpft waren. Heute wurden im Bundeskabinett zusätzliche Mittel für den Fonds „Heimerziehung West“ bewilligt. Dazu die GRÜNE Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, Elisabeth Bröskamp:

Auf Einladung der flüchtlingspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel, und des baupolitischen Sprechers, Wolfgang Schlagwein, haben VertreterInnen zahlreicher Flüchtlingsverbände und Kommunen gestern über das Thema Flüchtlingsunterbringung diskutiert. Einen Impuls gab die Referentin Marion Schmitz-Stadtfeld von der Nassauischen Heimstätte mit dem innovativen Konzept der „Integrierten Flüchtlingsansiedlung“ (IFA).

Zur gestrigen Abstimmung in Griechenland äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann:

Heute legte die Enquete-Kommission „Kommunale Finanzen“ ihren Abschlussbericht vor. Der Bericht enthält Informationen rund um das Thema kommunale Finanzen. Dazu zählen Stadt-Umland-Beziehungen, die Kommunalaufsicht oder die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Finanzausstattung der Kommunen. Die Enquete-Kommission hat gemeinsame rot-grüne Empfehlungen zu den jeweiligen Themen abgegeben. Dazu äußern sich der Obmann der SPD-Fraktion, Hans-Jürgen Noss, sowie der Obmann der GRÜNEN Fraktion, Wolfgang Schlagwein:

Der Landtag hat sich heute mit der Mündlichen Anfrage „Bedarfsgerechte Hindernisbefeuerung von Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz ermöglichen“ befasst. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Heute befasste sich der Landtag mit der Umsetzung der Inklusion in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Ruth Ratter:

Zum Plenarantrag „Öffnung der Ehe – Rechtliche Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare beenden“ erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin:

Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin:

Heute befasst sich der Landtag mit dem Transparenzgesetz. Dazu erklären der Faktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: