Aktuelles und Themen

Anlässlich des bundesweiten Milchaktionstages des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter am 17.

Zu den Ergebnissen eines Berichtsantrags der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Barrierefreiheit an Bahnhöfen teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, mit: Der Rheinland-Pfalz-Takt 2015 läuft an: mehr moderne Züge, bessere Verbindungen.

Zur Novellierung der Düngeverordnung teilen die beiden GRÜNEN Landtagsabgeordneten Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher, und Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher, mit: Derzeit landet in Deutschland stellenweise zu viel überschüssiges Nitrat aus gedüngtem Boden im Grundwasser.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen im Schienen-Fernverkehr, der Diskussion um die Abschaffung der BahnCard und um neue Angebote in Rheinland-Pfalz teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, mit: „Während sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aktuell erneut als verkehrspolitischer Geisterfahrer entpuppt, setzen wir mit der Reaktivierung der Bahnstrecke Heimbach – Baumholder an diesem Wochenende ein klares Zeichen für den sozialökologischen Wandel im Verkehrsbereich. Damit wollen wir – anders als die Bundesregierung - verhindern, dass Fahrgäste wieder auf den Pkw umsteigen.

Zur Ankündigung der CDU, den rot-grünen Gesetzentwurf zur Offenlegung der Nebeneinkünfte abzulehnen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion Nils Wiechmann: „Wir werden in Rheinland-Pfalz die transparentesten Regeln in ganz Deutschland einführen, wenn es um die Offenlegung von Nebeneinkünften von Abgeordneten geht.

Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat heute die Zahlen der aktuellen Schulstatistik veröffentlicht.

Noch bis zum 31.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat heute erklärt, im Zusammenhang mit dem Zukunftskonzept Nürburgring keine Ermittlungen gegen die SPD-Politiker Hering und Kühl aufzunehmen.

Zu dem Berichtsantrag der CDU im Sozialausschuss ( 16/4602 ) über die aktuelle Gerichtsentscheidung hinsichtlich der Kündigung des ehemaligen MDK-Geschäftsführers erklärt Dr.