Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Laubfroschwäldchen Ludwigshafen

Initiative

Nach Medienberichten von ARD, SWR und DIE RHEINPFALZ besteht Erweiterungsbedarf auf der Bauschuttdeponie Hoher Weg II in Ludwigshafen-Rheingönheim. Als präferierte Erweiterungsfläche soll das sogenannte Laubfroschwäldchen herangezogen werden.

Ende einer Hochrisikotechnologie – die Energie der Zukunft ist erneuerbar

Presse

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Abriss des AKW Mühlheim-Kärlich – vereintes Bürgerengagement ebnete den Weg in eine atomfreie Zukunft“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Deutschland muss ein deutliches Zeichen gegen Atomwaffen setzen

Presse

Zum Antrag der Ampelfraktionen „Atomwaffenverbot statt einem neuen atomaren Wettrüsten“ erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Notfallmechanismus für im Mittelmeer gerettete Menschen

Initiative

Bei einem Treffen der europäischen Innenminister am 18. Juli 2019 in Helsinki sollte ein „Notfallmechanismus für im Mittelmeer gerettete Menschen“ vereinbart werden. Dieser soll die derzeitige Situation ändern, in der immer wieder Schiffe mit auf dem Mittelmeer geretteten Menschen keinen Hafen finden. Prominentes Beispiel war der Fall der „Sea-Watch 3“ mit der Kapitänin Carola Rackete.

Ministerien setzen GRÜNE Forderung um: Wohnungsbaugesellschaften auch auf dem Land

Presse

Die Ankündigung des Innen- und des Finanzministeriums, auch den Landkreisen die Möglichkeit des kommunalen Wohnungsbaus zu geben, kommentiert die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Klimaschutz und nachhaltige Landwirtschaft zum Schutz unseres Grundwassers

Presse

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Grundwasserschutz in Rheinland-Pfalz erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Ein Meilenstein für die Stärkung frühkindlicher Bildung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Qualität in unseren Kitas

Presse

Heute hat der rheinland-pfälzische Landtag das neue Kita-Gesetz verabschiedet. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Klimaschutz braucht eine konsequente Energiewende, keine Schlagzeilenpolitik

Presse

Die Klimakrise verschärft sich. Klimaforscherinnen und -forscher sind sich einig, dass eine konsequente Klimapolitik nötig ist, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens noch zu erreichen. Deshalb hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Themen Klimaschutz und Energiewende mit einer Aktuellen Debatte in die heutige Plenarsitzung gebracht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Bildungsmonitor 2019

Initiative

Am 15. August 2019 veröffentlichte die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ den „Bildungsmonitor 2019“. Aus den Daten geht hervor, dass das Land Rheinland-Pfalz insgesamt auf Platz 7 vorgerückt ist und beim Thema Integration sogar den Spitzenplatz belegt.