Aktuelles und Themen

In ihrer morgigen Sitzung thematisiert die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags unter anderem die Risikokommunikation vor möglichen Katastrophenereignissen sowie die Sensibilisierung der Bevölkerung für solche Ereignisse. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau und Vorsitzende der Enquete-Kommission:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Der Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal befragt heute Sachverständige insbesondere aus den Bereichen Meteorologie und Hydrologie. Ziel ist ein besseres Verständnis der Güte und Präzision meteorologischer und hydrologischer Vorhersagen im Vorfeld der Flutkatastrophe. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat einer Änderung des Landesbesoldungsgesetzes zugestimmt, in deren Folge das Land einen Auftrag an ein Unternehmen vergeben kann, das allen Beamtinnen und Beamten Leasing-Verträge für ein Dienstrad anbietet. Das Leasing in Verbindung mit der dann möglichen Entgeltumwandlung bietet Vorteile für die Beamtinnen und Beamten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Ende Oktober 2021 wurde der 9. Deutsche Startup Monitor (DSM) in Berlin vorgestellt. Auch Rheinland-Pfalz will weiterhin ein hervorragendes Umfeld für Start-ups bieten. Der Monitor greift auch einige Aspekte auf, die sich die Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz vorgenommen hat.

Das European Flood Awareness System (EFAS) ist Teil des europäischen Programms Copernicus. Die Systeme sollen die Mitgliedsstaaten bei größeren Überflutungen unterstützen. Anlässlich der Flutkatastrophe im Juli 2021 richtete sich eine größere Aufmerksamkeit auf EFAS, da sich Prof. Hannah Cloke zu dessen Rolle äußerte. Laut Homepage der Universität Reading (http://www.reading.ac.uk/news-and-events/releases/PR858339.aspx) äußerte sie sich allerdings nicht als Mitarbeiterin von EFAS. Laut Presseberichten (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/erster-warnhinweis-kam-einige-tage-vor-flutkatastrophe- im-juli-17655273) verwies Cloke auf eine EFAS-Warnung am 10. Juli vor einem Hochwasser, wie es einmal in 20 Jahren auftritt, mit einer Wahrscheinlichkeit von 22 Prozent für das Rheinbecken.

„Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche“, die Initiative der Landesregierung, um möglichst vielen Kindern, Jugendlichen und Familien auch in Zeiten der Corona-Pandemie vielfältige und erlebnisreiche Ferienangebote machen zu können, wurde Anfang Juni vorgestellt. Das Familienministerium hat zusätzlich Gelder zur Verfügung gestellt.