Aktuelles und Themen

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Enquete-Kommission berät Zwischenbericht – weitreichende Empfehlungen zum Katastrophenschutz

Presse

Zum Abschluss der ersten Arbeitsphase zum Themenkomplex Katastrophenschutz wird die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ dem rheinland-pfälzischen Landtag einen Zwischenbericht übergeben. Die Obleute der Fraktionen legten heute die Empfehlungen zum Zwischenbericht vor. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau in der Enquete-Kommission:

Digital Services Act: Ein Meilenstein für den Verbraucherschutz im Netz

Initiative

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

10 Jahre Energieagentur – eine gute Investition in den Klimaschutz

Presse

Die Energieagentur Rheinland-Pfalz feiert heute ihren zehnten Geburtstag. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, gratuliert:

Programm der Tschechischen EU-Ratspräsidentschaft

Initiative

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Erste umfassende Start-up Strategie

Initiative

Am 27. Juli hat die Bundesregierung die erste umfassende Start-up Strategie für Deutschland beschlossen. Ziel derer ist, die Rahmenbedingungen für Start-ups am Technologiestandort Deutschland zu verbessern und Unternehmen in zukunftsorientierten Bereichen wie Digitalisierung, Life Science, Künstliche Intelligenz, Klima und Umwelt sowie Bildung und Soziales zu fördern. Die Umsetzung der Strategie orientiert sich an verschiedenen Maßnahmen, die über zehn Handlungsfelder definiert sind.

Untersuchungsausschuss: Landesamt und Umweltstaatssekretär sagen erneut aus

Presse

Fachleute aus dem Landesamt für Umwelt sowie Umweltstaatssekretär Manz werden am 7. Oktober erneut vor dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags aussagen. Den Beschluss dazu trafen die Obleute des Untersuchungsausschusses einstimmig. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Neuer Orchesterproben- und Kammermusiksaal für das Staatstheater Mainz

Initiative

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Hitzetage, tropische Nächte und Dürre in Rheinland-Pfalz

Initiative

Das laufende Jahr 2022 gilt wieder als ein Rekordsommer in Bezug auf Hitze und Trockenheit. Wie bereits die Antwort auf die Kleine Anfrage „Gesundheitliche Beeinträchtigung durch Hitze“ – Drucksache 17/9683 – vom 30. Juli 2019 ergeben hatte, haben die Hitzetage und tropischen Nächte in den vergangenen Jahren in Rheinland-Pfalz deutlich zugenommen. Die Jahre 2018 bis 2020 gelten außerdem als extreme Dürrejahre.

Historische Entschuldung durch das Land entlastet die Kommunen entscheidend

Presse

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute Details zur geplanten Entschuldung der Kommunen vorgestellt. Drei Milliarden Euro stehen vom Land für die Entschuldung der Kommunen zur Verfügung. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: