Aktuelles und Themen

Um die letzten verbleibenden Lücken bei der WLAN-Ausleuchtung möglichst schnell, effizient und bürokratiearm zu schließen und teils bestehende technische Infrastruktur zu modernisieren, hat das Bildungsministerium eine neue landesweite Rahmenvereinbarung auf den Weg gebracht.

Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal untersuchte heute die Rolle der Integrierten Leitstelle in Koblenz. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, GRÜNER Obmann im Untersuchungsausschuss und Landtagsabgeordneter aus Koblenz:

Künstliche Intelligenz (KI) kann die Forschung zum Klimawandel voranbringen und dabei helfen, Energie und Ressourcen einzusparen. Immer mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zeigen Szenarien auf, in denen Maschinelles Lernen Strategien zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel unterstützen könnte – zum Beispiel im Energiesektor. Beim Fraunhofer Institut für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) in Kaiserslautern werden im Rahmen eines EFRE-Projektes Digitalisierung und KI zur Etablierung eines ganzheitlich optimierten Energiemanagements eingesetzt. Das Ziel: Durch die Flexibilisierung der Energienutzung auch einen höheren Anteil an erneuerbaren Energien im Energiemarkt zu erreichen.

Mit dem Haushalt 2022 wird das Land erstmals in die Konzeptionsförderung für freie professionelle Theater einsteigen. Durch dieses Förderinstrument soll eine umfassendere konzeptionelle Arbeit der freien Theater gefördert werden.

Seit mehr als zwei Monaten herrscht Krieg in der Ukraine. Viele Ukrainerinnen und Ukrainer, vor allem Frauen, alte Menschen, Kinder und Jugendliche sind vor dem brutalen russischen Angriffskrieg geflo-hen. Neben den Nachbarstaaten nehmen auch die deutschen Bundesländer geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer auf. Gleichzeitig gehen Kriege und Konflikte auch in anderen Teilen der Welt weiter und zwingen Menschen zur Flucht vor Gewalt und Verfolgung.

Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur auf dem Umweltcampus Birkenfeld hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier zu nachhaltigkeitsorientierter Forschung und umweltfreundlichen Technologien beschlossen. Ziel sind klimafreundliche Hochschulen, eine Stärkung nachhaltigkeitsorientierter Studiengänge sowie ein verbesserter Wissens- und Technologietransfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft. Fabian Ehmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt zum Fraktionsbeschluss:

Im Februar 2021 startete die Familienkarte in den beiden Modellregionen der Stadt Ludwigshafen und dem Landkreis Kaiserslautern. Nach der erfolgreichen Pilotphase wurde die Familienkarte Anfang des Jahres 2022 ebenfalls in der Stadt Koblenz und dem Kreis Mayen-Koblenz eingeführt. Mit der Familienkarte werden Familien durch Angebote und Vergünstigungen unterstützt und entlastet. Auf der Internetseite www.familienkarte.rlp.de erhalten Familien zudem Informationen über Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie Impulse für ein nachhaltiges Familienleben. Ab Sommer 2022 soll die Familienkarte dann schrittweise landesweit eingeführt werden.

Ziel der Landesregierung ist die Jugendbeteiligung zu stärken: Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben in den politischen Entscheidungsprozess einzubinden. Das Jugendministerium fördert im Rahmen der Jugendstrategie "JES! Jung. Eigenständig. Stark." im zweiten Jahr die Geschäftsstelle für den Dachverband kommunaler Jugendvertretungen Rheinland-Pfalz. Aufgabe der Geschäftsstelle ist die Unterstützung und Beratung der jungen Ehrenamtlichen, die im Dachverband aktiv sind. Au-ßerdem kann die Geschäftsstelle bei der Gründung neuer Jugendvertretungen unterstützend wirken. In diesem Jahr hat das Ministerium die Förderung der Geschäftsstelle erhöht.

Das Angebot der Beratungsstellen „Neue Chancen+“ in Rheinland-Pfalz stellt eine wichtige Unterstüt-zungsleistung beim (Wieder-)Einstieg, bei der beruflichen Orientierung und Weiterentwicklung der Frauen in den Arbeitsmarkt dar. Zu dem bereits bestehenden Angebot in Bad Neuenahr-Ahrweiler, in Altenkirchen und in Landau sind seit Anfang 2022 zwei zusätzliche Standorte in Mainz und Trier hinzugekommen, mit Unterstützung durch Mittel des Europäischen Sozialfonds und des Frauenministeriums.