Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

„Gutes Aufwachsen mit Medien“ - GRÜNE gratulieren Jugendschutz.net

Presse

Zum 20. Geburtstag von Jugendschutz.net erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

240 Tonnen Kerosinablass über Rheinland-Pfalz im Jahr 2016

Presse

Zu der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Kerosinablass über Rheinland-Pfalz erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Initiative

Die Ministerpräsidentenkonferenz am 18. - 20. Oktober 2017 im Saarland hat sich unter anderem mit dem Thema „Auftrags- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ beschäftigt und in diesem Zusammenhang mögliche Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags diskutiert.

Insektensterben: Folgenschweres Verschwinden in aller Stille

Presse

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Fraktion zum Insektensterben im heutigen Plenum erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:

Finanzministerium überprüft ausgelagerte Dienste

Presse

Zur angekündigten Prüfung des Finanzministeriums, ob ausgelagerte Dienste bei den rheinland-pfälzischen Finanzämtern wirklich kostengünstiger sind, äußert sich Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:

Zum Tod von Joachim Mertes

Presse

Zum Tod von Joachim Mertes erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Entwicklung Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz seit 2012

Initiative

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat mit Schreiben vom 17.Januar 2013 (Drucksache 16/1989) die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Dr. Fred Konrad zu Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 2012 für die Jahre 2003 bis 2012 beantwortet.

Entwicklung Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz seit 2012

Initiative

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat mit Schreiben vom 17.Januar 2013 (Drucksache 16/1989) die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Dr. Fred Konrad zu Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 2012 für die Jahre 2003 bis 2012 beantwortet.

Neuer Umgang mit Klärschlamm

Initiative

Mit Inkrafttreten der neuen Bundesklärschlammverordnung am 3. Oktober 2017 wird das Ausbringen von Klärschlamm auf den landwirtschaftlichen Flächen nach und nach reduziert und vorgegeben, den Phosphor als Düngestoff zurückzugewinnen. Gemäß der neuen Bundesklärschlammverordnung dürfen nach Ablauf von zwölf Jahren Kläranlagen mit einer Ausbaugröße von mehr als 100.000 Einwohnern ihren Klärschlamm nicht mehr auf den Boden bringen. Nach 15 Jahren soll dies auch für Kläranlagen für mehr als 50.000 Einwohnern gelten. Das betrifft die 22 größten der 670 rheinlandpfälzischen Kläranlagen. Für alle Kläranlagen gelten zudem schärfere Grenzwerte und weitere Einschränkungen, was zur Folge hat, dass nur noch kleinere Klärschlammmengen mit hoher Qualität ausgebracht werden können. Gleichzeitig sollen möglichst große Klärschlammmengen für die Biogas-und Stromerzeugung genutzt werden.