Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell

Presse

Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Trauer um ehemaligen CDU-Abgeordneten Michael Billen

Presse

Medienberichten zufolge ist in der vergangenen Nacht der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen verstorben. Die GRÜNE Landtagsfraktion reagiert mit Trauer und Anteilnahme. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun erklärt:

Bildungszentrum JVA Zweibrücken

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Schule der Zukunft: Beteiligungsprozess ernst nehmen

Presse

Im November hat die Landesregierung den Startschuss für den Beteiligungsprozess zur „Schule der Zukunft“ gegeben. Einem digitalen Beteiligungsverfahren sollen im nächsten Jahr Town Halls folgen. Dieses Thema haben die Ampelfraktionen im heutigen Bildungsausschuss auf die Tagesordnung gesetzt. Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu:

Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK)

Initiative

Im Radverkehrsentwicklungsplan für Rheinland-Pfalz wird die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) empfohlen. Die Landesregierung hat die Einrichtung unter Federführung der Kommunen bereits befürwortet.

Waldzustandsbericht: Klimaschutz und Walderhalt müssen oberste Handlungsmaximen sein

Presse

Das Klimaschutzministerium hat heute den Waldzustandsbericht 2021 vorgestellt. Er verdeutlicht erneut den mehr als kritischen Zustand des rheinland-pfälzischen Waldes – Ministerin Katrin Eder spricht gar von einem „Hilferuf der Wälder“. Dazu Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gewalt in engen sozialen Beziehungen in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Weiterentwicklung der GeoBox und ihre Nutzung in der Landwirtschaft

Initiative

Die am DLR in Bad Kreuznach entwickelte GeoBox erfreut sich eines bundesweiten Interesses und wurde kürzlich durch eine Ländervereinbarung mit fünf weiteren Bundesländern gestärkt. Dies ist erfreulich und bestätigt, dass Rheinland-Pfalz bei der Digitalisierung der Landwirtschaft eine führende Rolle eingenommen hat.