Aktuelles und Themen

Die Fraktion der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag hat heute das Thema „Klimaschutz und Energiewende: Mit nachhaltigem Jobmotor aus der Klima- und Coronakrise“ zur Aktuellen Debatte in der Plenarsitzung des Parlaments gemacht. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Heute hat der Landtag das novellierte Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Es macht den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe und bringt durch eine bessere Taktung und Vernetzung wichtige Neuerungen für den Nahverkehr. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Die 2012 gegründete Energieagentur Rheinland-Pfalz berät und unterstützt als kompetenter Dienstleister Kommunen und Unternehmen bei der Umsetzung von Projekten zur Energiewende und zum Klimaschutz. Damit trägt sie dazu bei, die Klimaschutzziele des Landes zu erreichen.

Am morgigen Freitag wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 von der UN-Generalversammlung auf den Weg gebracht wurde, in Kraft treten. Vor 90 Tagen wurde mit dem Beitritt von Honduras die dafür notwendige Zahl von 50 ratifizierenden Nationen erreicht. Deutschland ist weiterhin nicht darunter. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für den Themenbereich Anti-Atom, Jutta Blatzheim-Roegler:

Katastrophen wie z. B. in Altenglan und Wiesweiler aufgrund von Starkregenereignissen zeigen, dass Hochwasser und Überschwemmungen nicht nur entlang großer Flüsse eine Gefahr darstellen. Die Folgen der Klimaerhitzung wie Unwetter und Starkregen nehmen zu, und alle Verantwortlichen sind aufgefordert, entsprechende Vorsorgekonzepte zu entwickeln und Maßnahmen flächendeckend umzusetzen. Das Land unterstützt die Kreise, Verbandsgemeinden und Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung entsprechender Konzepte über die "Aktion Blau Plus" und das neu geschaffene Hochwasserkompetenzzentrum.

Durch immer häufigere Hitze- und Trockenperioden, zunehmende Stürme, Waldbrände, Befall durch den Borkenkäfer und andere Folgen der Klimakrise haben viele Teile des Waldes in Rheinland-Pfalz inzwischen irreparable Schäden davongetragen und müssen deshalb immer öfter abgeholzt werden.

Die Coronakrise ist mit erheblichen Auswirkungen auf die Hochschulen des Landes verbunden. Insbesondere der Lehrbetrieb kann nicht in der gewohnten Form stattfinden. Katharina Binz, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat die Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur um Bericht über die aktuelle Situation an den Hochschulen gebeten. Dazu erklärt sie: