Aktuelles und Themen

Anlässlich der Regierungserklärung der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke, zum Thema Klimaschutz sagt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Heute wurde im Landtag über die geplante Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg zur Verbesserung des Fluglärmschutzes debattiert. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köber:

Nach der Ankündigung des Cattenom-Betreibers EDF, 2,4 Milliarden Euro in das AKW Cattenom zu investieren, um dessen Laufzeit um mehr als 40 Jahre zu verlängern, erklärt Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zum Thema Vorratsdatenspeicherung in der heutigen Bundesratssitzung erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Im heutigen Rechtsausschuss wurde die Personalsituation in der Justiz des Landes thematisiert. Dazu erklärt die Sprecherin für Justiz der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Raue:

Heute hat sich der Rechtsausschuss mit dem Fall des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Axel Wilke befasst, bei dem es um die Art und Weise einer Kreditvergabe der Sparkasse Speyer an seine Tochter geht. Dazu äußert sich Katharina Raue, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

An diesem Wochenende starten die Etappen des Ökumenischen Pilgerweges für Klimagerechtigkeit im Norden und im Süden von Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Im rheinland-pfälzischen Umweltministerium wurde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Mittwochs im MULEWF“ über das Thema „Infraschall und Windenergieanlagen“ diskutiert. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Zur Diskussion um sogenannte Transitzonen äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Daniel Köbler: