Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Beste Chancen für alle gibt es nur mit längerem gemeinsamen Lernen - Ausbau der Integrierten Gesamtschulen sichert Schulstandorte

Presse

Zur Kritik von Julia Klöckner am Konzept der Integrierten Gesamtschulen äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Vielsprachigkeit als Chance begreifen – Mehr Sprachunterricht für alle

Presse

Zur Ankündigung der CDU die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts streichen zu wollen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

GRÜN wirkt – Tempo 30 ist auf der Zielgeraden

Presse

Die Bundesregierung hat nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigt, die auf unsere Initiative in Rheinland-Pfalz eingeführte Praxis zur Einführung von Tempo 30-Zonen auf Durchgangsstraßen umzusetzen. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

26 Millionen Euro für Schienen-Infrastruktur

Presse

Im Kabinett wurde heute eine Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Bahnstrecken für Tourismus- und Güterverkehre verabschiedet. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:

Die Antwort auf marode Straßen: Erhalt vor Neubau

Presse

In der heutigen Rhein-Zeitung wird die Notwendigkeit dargestellt, die Infrastruktur zu sanieren. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Rechte Gewalt konsequent verfolgen

Presse

Zum Anstieg rechtsextremer Straftaten in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts:

Den Zugang zum Bücherturm der Mainzer Universität wieder sicherstellen

Presse

Der Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität musste aufgrund fehlender Brandschutzmaßnahmen für die Studierenden gesperrt werden. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:

Grüne fordern das Aus für die grenznahen belgischen Pannenmeiler Doel und Tihange

Presse

Im heutigen Wirtschaftsausschuss berichtete die Landesregierung auf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die akute Bedrohung, die durch die beiden grenznahen belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel ausgehen. Dazu sagt Wolfgang Schlagwein, Mitglied des Wirtschaftsausschusses für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

GRÜNE sind der Garant für solide Haushaltspolitik

Presse

Zum positiven Haushaltsabschluss 2015 durch Finanzministerin Doris Ahnen äußert sich Andreas Hartenfels, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: