Aktuelles und Themen

Das gute Abschneiden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei den Kommunalwahlen und bei der Europawahl bewertet der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, mit Blick auf die Landespolitik:

Recherchen der TAZ haben heute ans Licht geführt, dass der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, unter einem Pseudonym rechtsextreme Ideologien über ein NPD-Organ verbreitet hat. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, zur Wahl von Kai Gniffke zum Intendanten des Südwestrundfunks:

Die heute beginnende Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz wird sich auf Initiative von Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel mit der Frage auseinandersetzen, wie Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch versteckt agierende Algorithmen geschützt werden können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz:

Im heutigen Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des rheinland-pfälzischen Landtags nahm die Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz breiten Raum ein. Sowohl die Ampelfraktionen als auch die CDU hatten dazu vorab Fragen an das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz gestellt. Zu den Ergebnissen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Natura 2000 ist ein Netz aus Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union, das seit 1992 länderübergreifend Lebensräume für gefährdete Tier- und Pflanzenarten schafft. Zum heutigen europäischen Natura 2000-Tag erklärt Andreas Hartenfels, fachpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Europa:

Mit einer Kleinen Anfrage hat Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Landesregierung nach dem aktuellen Stand bei den Nahwärmeprojekten in Rheinland-Pfalz gefragt. Dazu erklärt Braun:

Zum Antrag der CDU-Fraktion „Wald erhalten – Klima schützen“ in der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags kommentiert der fachpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klima und Forsten, Andreas Hartenfels:

Um die drohende Klimakatastrophe noch zu verhindern, muss von der kommunalen bis zur internationalen Ebene endlich umfassend und entschieden gehandelt werden. Auch wir in Rheinland-Pfalz müssen unserer Verantwortung nachkommen und den Klimaschutz angesichts der dramatischen Prognosen noch entschlossener vorantreiben.