Aktuelles und Themen

In Rheinland-Pfalz geht fast ein Viertel der Treibhausgasemissionen vom Verkehrssektor aus, in Städten kommen bis zu 70 Prozent aller klimaschädlichen Emissionen aus dem Verkehr. Um die Gesundheit der Menschen, den Schutz der Umwelt und die Einhaltung der Klimaschutzziele aus Paris gewährleisten zu können, ist eine Verkehrswende daher unverzichtbar. Dazu gehört eine vernetzte Mobilität, welche die Raum- und Siedlungsstruktur berücksichtigt, der Ausbau der Infrastruktur für die E-Mobilität, die Verbesserung des Bahnnetzes, die emissionsarme Ausgestaltung des ÖPNV und der Lieferverkehre. Darüber hinaus müssen Strecken für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sicher und bedarfsgerecht ausgebaut werden und Fußgängerinnen und Fußgänger über sichere Wege verfügen.

Die Europäische Kommission hat in 2017 eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die die Situation von berufstätigen Eltern und pflegenden Angehörigen verbessern sollen. Hierbei sollen auch Anreize für Väter geschaffen werden, sich stärker an der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder zu beteiligen. Die Vorschläge zielen zum Beispiel auch auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen von Elternschafts-, Vaterschaftsoder Pflegeurlaub.

Die DB Netz hat im vergangenen Jahr als Alternative für die Bahntunnel in dem Abschnitt der Rheinstrecke zwischen St. Goar und Oberwesel am Mittelrhein eine Variante vorgestellt, die jedoch dem Favoriten widersprach, der durch einen Arbeitskreis mit Teilnehmern aus der rheinland-pfälzischen Landesregierung, dem Landtag, der DB und regionalen Mitstreitern im Jahr 2014 erarbeitet wurde.

Eine zunehmende Verlagerung des Personen- sowie Güterverkehrs auf die Schiene ist einer der zentralen Hebel für die Reduktion der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen. Daher beauftragt das BMVI im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS) Untersuchungen zu den Potenzialen, Hemmnissen und Fördermöglichkeiten einer stärkeren Verlagerung auf diesen Verkehrsträger.

Das an der Hochschule Koblenz ansässige Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung (IBEB) hat im Auftrag der Diözesen eine Studie zu Verwaltungsaufgaben in Kindertagesstätten veröffentlicht. Die empirischen Befunde der Studie deuten darauf hin, dass die Verwaltungsarbeit der Einrichtungsleitungen zugenommen habe und mit einem erhöhten Arbeitsaufwand einhergeht.

Zur Kritik der CDU an Integrationsministerin Anne Spiegel äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Streuobstbestände erhöhen den Wert einer Landschaft für Erholungssuchende, stellen die abwechslungsreichste Form landwirtschaftlicher Nutzung dar und schaffen günstige kleinkli matische Verhältnisse. Für viele Tier- und Pflanzenarten bieten sie Lebensraum und Vernet zungsstruktur. Nachdem es über viele Jahre einen Rückgang an Beständen gegeben hat, er fährt der Streuobstbau in der öffentlichen Diskussion und in der Förderung aktuell gewisser maßen eine Renaissance.

Streuobstbestände erhöhen den Wert einer Landschaft für Erholungssuchende, stellen die abwechslungsreichste Form landwirtschaftlicher Nutzung dar und schaffen günstige kleinkli matische Verhältnisse. Für viele Tier- und Pflanzenarten bieten sie Lebensraum und Vernet zungsstruktur. Nachdem es über viele Jahre einen Rückgang an Beständen gegeben hat, er fährt der Streuobstbau in der öffentlichen Diskussion und in der Förderung aktuell gewisser maßen eine Renaissance.