Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Noch viel zu tun: Gute Arbeit für Azubis realisieren

Presse

Anlässlich der Vorstellung des DGB-Ausbildungsreports 2016 erklären Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin, und Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Große Anteilnahme nach Explosion bei BASF - Koalitionsfraktionen kündigen Sonderausschusssitzung an

Presse

Anlässlich der heutigen Explosion bei der BASF in Ludwigshafen zeigen sich die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP) und Dr. Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) erschüttert. Eine gemeinsame Sondersitzung der dafür zuständigen Landtagsausschüsse soll die Ursachen und Folgen der Explosion klären:

Nach BASF-Unfall: Umgang mit Phosgen kann keine Dauerlösung sein

Presse

Der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun hatte gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher Andreas Hartenfels nach einem BASF-Unfall, bei dem Mitarbeiter mit einer geringen Menge der hochgiftigen Chemikalie Phosgen in Berührung kamen, eine Kleine Anfrage dazu an die Landesregierung gestellt. Dazu äußert sich Dr. Braun folgendermaßen:

Mehr Geld vom Land an die Kommunen

Presse

Heute hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Ergebnisse der Gespräche mit den Kommunen verkündet, wie die zusätzlichen Bundesmittel für Integration verteilt werden sollen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Klimaschutz funktioniert nur, wenn der Bund mitspielt

Presse

Die Grüne Landtagsfraktion hat für das heutige Plenum die kürzlich erfolgte Ratifizierung des Pariser Klimaschutzabkommen auf die Agenda gesetzt. Mit Blick auf Rheinland-Pfalz teilt der umweltpolitische Sprecher Andreas Hartenfels mit:

Bundesteilhabegesetz: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen und echte Teilhabe ermöglichen

Presse

Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben einen Antrag mit Bedingungen für ein solches Gesetz ins Plenum eingebracht. Dazu äußert sich der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

CDU-Spendenaffäre: Nichts gewusst? Nichts gesehen? Nichts geahnt? Unglaubwürdig!

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der heutigen Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

PK zum CDU-Spendenskandal: Mehr Fragen als Antworten

Presse

Heute wollten der Schatzmeister der CDU Rheinland-Pfalz Peter Bleser und der Landesgeschäftsführer Jan Zimmer in einer Pressekonferenz Rede und Antwort stehen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

Bonn soll Bundesstadt bleiben

Presse

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich erneut für den Erhalt von Bonn als Bundesstadt ausgesprochen. Dazu ist auch eine gemeinsame fraktionsübergreifende Resolution beschlossen worden. Hierzu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: