Aktuelles und Themen

Das Internet und vor allem die sozialen Netzwerke sind ein fruchtbarer Nährboden für Falschmeldung, Verschwörungstheorien, Hetze und Hass. Besonders Politikerinnen und Politiker sind häufig das Ziel von Anfeindungen und Beleidigungen, bis hin zu Morddrohungen. Die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat dazu gestern bei der Landtagsveranstaltung „Disst Du noch oder diskutierst Du schon?“ im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ einen Impulsvortrag gehalten.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Die anhaltende Dürreperiode im Jahr 2018 wirkt sich auf die Wälder in Rheinland-Pfalz aus. Viele Jungbäume sind bereits zu Schaden gekommen bzw. vertrocknet. Dabei sind strukturreiche Mischwälder nach Studien trockenheitsresistenter als altersgleiche Monokulturen. Dennoch ist nach Medienberichten ein Schaden für die deutsche Forstwirtschaft von über 5 000 000 000 Euro entstanden.

Im Doppelhaushalt 2019/20 sollen die Mittel für „tierschutzrelevante Maßnahmen“ mehr als verdoppelt werden. Konkret soll es unter anderem Fördermittel für dringend notwendige Baumaßnahmen in den Tierheimen Mayen und Trier geben.

Die rheinland-pfälzische Landeskompensationsverordnung regelt insbesondere die Anforderungen an die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 15 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz und dient dazu, negative Eingriffe (z. B. Zerstörung von Lebensräumen) auszugleichen. So werden auch Flächen als Kompensationsmaßnahmen von Gemeinden und Städten ökologisch aufgewertet und dem Naturschutz zur Verfügung gestellt. Die meisten Ausgleichsflächen benötigen eine regelmäßige Kontrolle und Pflege, um ihr Schutzziel zu erreichen.

Die Bahnverbindung zwischen Mainz und Mannheim gehört zu den wichtigsten Pendlerstrecken in Rheinland-Pfalz. Zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Taktes zählen neben modernen, barrierefreien Fahrzeugen, einem engmaschigen Takt und ausreichender Sitzplatzangebote auch der Zugang zu Bahnstationen. Angesichts des Fahrplanwechsels im Dezember 2018 soll die autounabhängige Mobilität der Menschen in den zwei Metropolregionen Rhein-Neckar und Rhein-Main noch attraktiver gestaltet werden – als Profit für Berufspendlerinnen und -pendler und die Umwelt zugleich.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 12. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: