Aktuelles und Themen

Ab dem Jahr 2035 sollen in der Europäischen Union keine Kraftfahrzeuge mehr durch fossile Energieträger betrieben werden. Da der Wirkungsgrad eines Kraftfahrzeuges mit elektrischem Antrieb im Vergleich zu einem Verbrenner um ein Vielfaches effizienter ist, wird aller Voraussicht nach das Elektroauto an die Stelle des Verbrenners treten. Rheinland-Pfalz benötigt aus diesem Grund eine Ladeinfrastruktur, die diesen Wandel entsprechend bedienen kann.

In Trier wurde heute mit dem „Regiolis – TFR“ der Triebwagen vorgestellt, der ab Dezember 2024 die Zugverbindungen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Rheinland-Pfalz, dem Saarland und der französischen Region Grand Est verbessern soll. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Schieneninfrastruktur, war bei der Präsentation vor Ort und erklärt:

Die Landkreise Ahrweiler, Vulkaneifel und Euskirchen sowie die Stadt Bad Münstereifel und die Gemeinde Blankenheim haben heute eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau und Vorsitzende der Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“:

Auf Anfrage des bildungspolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, hat die Landesregierung über den aktuellen Stand der Digitalisierung an den rheinland-pfälzischen Schulen berichtet. Demnach hat der Verleih von Tablets und Laptops an Schülerinnen und Schüler deutlich zugelegt. Der Verleih an Lehrkräfte hat sich innerhalb von zwei Jahren sogar mehr als verfünffacht. Dazu erklärt Daniel Köbler:

In den letzten Jahren wurde auf allen Ebenen sehr viel in das digitale Lehren und Lernen an rheinland-pfälzischen Schulen investiert. Durch die flächendeckenden Schulschließungen im Rahmen der Corona-Pandemie erfuhr das digitale Lehren und Lernen einen regelrechten Schub: Sowohl Lehrkräfte als auch Schüler*innen wurden mit digitalen Endgeräten ausgestattet, kostenfreie und datenschutzkonforme Tools für Audio- und Videokonferenzen wurden bereitgestellt sowie mit dem Schulcampus RLP eine integrierte digitale Arbeitsumgebung für Schüler*innen und Lehrkräfte geschaffen. Dies sind nur einige Beispiele des digitalen Wandels an unseren Schulen der vergangenen Jahre.

Nachdem der Luchs rund 200 Jahre lang im Pfälzerwald als ausgerottet galt, hatte das Landesumweltministerium mit dem Projektpartner Stiftung Natur und Umwelt 2016 mit einer Wiederansiedlung begonnen. Inzwischen leben in Rheinland-Pfalz wieder 33 Luchse – mit einer Tendenz, sich in unserem Bundesland Richtung Norden auszubreiten, wie das Landesumweltministerium auf Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion berichtet. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, umweltpolitische Sprecherin:

Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald bleibt ein Erfolgsprojekt: die Fläche des Wildnisgebiets hat sich durch die voranschreitende ökologische Entwicklung bereits nach acht Jahren fast verdoppelt. Neben einem Hotspot der Artenvielfalt hat sich der Nationalpark durch das durchdachte Wegesystem, regionale Kooperationspartner und die geführten Rangertouren zu einem touristischen Highlight entwickelt. Dazu tragen auch die Nationalpark-Tore als Besucherzentren sowie eine verbesserte ÖPNV-Anbindung bei.

Nach der Kleinen Anfrage – Drucksache 18/5367 – der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilte die Landesregierung mit, dass der Baubeginn für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß für die zweite Jahreshälfte 2023 vorgesehen ist. Laut Pressebericht der Rhein-Zeitung soll sich der Baubeginn nun weiter verzögern. Grund ist der mit der Ersatzbaustoffverordnung verbundene Umstellungsaufwand und dass mit dieser Verordnung auch Auswirkungen auf das Entsorgungskonzept verbunden sein können.

Zur aktuellen Debatte um das Landesjagdgesetz erklärt Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: