Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Bahnsteighöhen: Vertrauensschutz muss gewährleistet und Barrierefreiheit gesichert werden

Presse

Zum Vorhaben von Bund und Bahn, dass alle Bahnsteige eine Höhe von 76 cm haben sollen, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler:

„Gutes Aufwachsen mit Medien“ - GRÜNE gratulieren Jugendschutz.net

Presse

Zum 20. Geburtstag von Jugendschutz.net erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

240 Tonnen Kerosinablass über Rheinland-Pfalz im Jahr 2016

Presse

Zu der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Kerosinablass über Rheinland-Pfalz erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Initiative

Die Ministerpräsidentenkonferenz am 18. - 20. Oktober 2017 im Saarland hat sich unter anderem mit dem Thema „Auftrags- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ beschäftigt und in diesem Zusammenhang mögliche Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags diskutiert.

Insektensterben: Folgenschweres Verschwinden in aller Stille

Presse

Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Fraktion zum Insektensterben im heutigen Plenum erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:

Finanzministerium überprüft ausgelagerte Dienste

Presse

Zur angekündigten Prüfung des Finanzministeriums, ob ausgelagerte Dienste bei den rheinland-pfälzischen Finanzämtern wirklich kostengünstiger sind, äußert sich Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:

Zum Tod von Joachim Mertes

Presse

Zum Tod von Joachim Mertes erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Entwicklung Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz seit 2012

Initiative

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat mit Schreiben vom 17.Januar 2013 (Drucksache 16/1989) die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Dr. Fred Konrad zu Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 2012 für die Jahre 2003 bis 2012 beantwortet.

Entwicklung Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz seit 2012

Initiative

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat mit Schreiben vom 17.Januar 2013 (Drucksache 16/1989) die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Dr. Fred Konrad zu Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 2012 für die Jahre 2003 bis 2012 beantwortet.