Aktuelles und Themen

Seit dem 1. Januar 2016 ist das Transparenzgesetz in Kraft. Heute wird die damit geschaffene Transparenzplattform durch die Beschlüsse des Ministerrates erstmals befüllt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zu den Übergriffen auf Frauen in Köln:

Zur aktuellen Diskussion um ein Einwanderungsgesetz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zur Integrationsdebatte:

Immer wieder hat Alexander Dobrindt (CSU) die Vorlage des Bundesverkehrswegeplans verschoben. Jetzt heißt es, der Plan werde im April 2016 präsentiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:

2016 wird das Land die Mittel für die Sprachförderung in den Schulen erhöhen. Das geht auf einen Entschließungsantrag zum Landeshaushalt von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD zurück. Dazu erklären Anne Spiegel, Sprecherin für Integration, und Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Das Land wird im Jahr 2016 unter anderem gemeinnützige Fußball-Fanprojekte in ganz Rheinland-Pfalz mit deutlich mehr Haushaltsmitteln als bisher unterstützen. Das geht auf einen Änderungsantrag von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD zurück. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann, und der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler:

Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag zum Fluglärmschutz in den Landtag eingebracht. „An die Menschen denken statt Wachstum um jeden Preis: Fluglärm reduzieren, Gesundheit schützen“, ist der Titel des Antrags. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer (SPD-Fraktion) und Daniel Köbler (Bündnis 90/ Die Grünen):

Roxanne, die Anlauf- und Beratungsstelle für Prostituierte in Rheinland-Pfalz, wird durch die Aufstockung des Etats in ihrer Arbeit gestärkt. Dazu äußerten sich Nils Wiechmann, Koblenzer Landtagsabgeordneter und Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: