Aktuelles und Themen

Auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz und dem anschließenden Gespräch mit Kanzlerin Merkel sollten eigentlich die Herausforderungen in der Flüchtlingsproblematik angegangen werden. Dazu die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Mit einer Kleinen Anfragen informierten sich Nils Wiechmann, regionaler Abgeordneter aus Koblenz, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz über die aktuellen Aktivitäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung für mehr Schutz vor Bahnlärm im Rheintal. Dazu äußern sie sich folgendermaßen:

Zu den heutigen Äußerungen von Bettina Dickes zur Inklusion an Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Ruth Ratter:

Zu der heutigen Mitteilung des Staatssekretärs Prof. Dr. Deufel im Wissenschaftsausschuss äußert sich der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:

Zur Ankündigung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), seine umstrittenen Pläne für eine Ausländer-Maut zu verschieben, teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Der Rechtsprofessor Dieter Kugelmann soll neuer Datenschutzbeauftragter und Beauftragter für die Informationsfreiheit von Rheinland-Pfalz werden. An diesem Mittwoch haben ihn die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Alexander Schweitzer und Daniel Köbler, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Pörksen, und die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Pia Schellhammer, der Öffentlichkeit vorgestellt. Zu der Nominierung von Dieter Kugelmann erklären die Koalitionsfraktionen:

Zu der heutigen Aussage von Julia Klöckner, Flüchtlingshilfe müsse sich auf Ausländer mit Bleibeperspektive konzentrieren, äußert sich die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Die Regionalzüge des Schienenpersonennahverkehrs sollen mit W-LAN-Zugängen ausgestattet werden – allerdings erst ab 2019. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der netzpolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, und der verkehrspolitischen Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, hervor:

Anlässlich des gestrigen Kongresses für nachhaltiges Wirtschaften in Mainz äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher, Wolfgang Schlagwein: